###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da mich Kollege Hovenjürgen so freundlich zu dieser Haushaltsdebatte eingeladen… weiterlesen
Thema Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie werden beginnend ab heute in den nächsten Monaten sukzessive in die Gegenden umschichten, in denen Sie meinen, bessere Wahlerfolge zu erzielen.“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Änderung des Kommunalinvestitionsföderungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Der letzte Beitrag von Herrn Höne macht deutlich, vor welchem Dilemma die Landesregierung steht. (Beifall von… weiterlesen
Mostofizadeh: Gemeindefinanzierungsgesetz ist ambitionslos und ideenarm
Pressemitteilung
Zur Anhörung der Kommunalen Spitzenverbände zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitscher Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Urteil zur Zulässigkeit der Sperrklausel bei Kommunalwahlen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, der Verfassungsgerichtshof NRW hat die 2,5%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für unzulässig erklärt. Das Gericht begründete dies insbesondere… weiterlesen
„Nichts Konkretes außer dicken Bohnen und einer Sommertour“
Drei Fragen zu schwarz-gelber Kommunal- und Heimatpolitik an Mehrdad Mostofizadeh
Mit dem Regierungswechsel wurde die Kommunalpolitik aus dem Innenministerium gelöst. Die neue Ministerin Scharrenbach ist außerdem NRWs erste Heimatministerin. In der vergangenen Ausschusssitzung hat sie ihre politischen Pläne vorgestellt. Wir haben anschließend mit unserem kommunalpolitischen Sprecher, Mehrdad Mostofizadeh, darüber gesprochen.
„Nichts Konkretes außer dicken Bohnen und einer Sommertour“
Drei Fragen zu schwarz-gelber Kommunal- und Heimatpolitik an Mehrdad Mostofizadeh
Mit dem Regierungswechsel wurde die Kommunalpolitik aus dem Innenministerium gelöst. Die neue Ministerin Scharrenbach ist außerdem NRWs erste Heimatministerin. In der vergangenen Ausschusssitzung hat sie ihre politischen Pläne vorgestellt. Wir haben anschließend mit unserem kommunalpolitischen Sprecher, Mehrdad Mostofizadeh, darüber gesprochen.
„Langzeitarbeitslose haben von Schwarz-Gelb nichts zu erwarten“
3 Fragen zur "Kleinen Regierungserklärung" an Mehrdad Mostofizadeh
Ob Pflege, Langzeitarbeitslosigkeit oder Krankenhausversorgung: In den kommenden Jahren sind wichtige Entscheidungen zu treffen, damit sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft auf eine gute Gesundheitsversorgung, sichere Arbeit und funktionierende soziale Sicherungssysteme verlassen können.
Krankenhausfinanzierung und ihre Auswirkung auf die Kommunalfinanzen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt vorgelegt, der aus ihrer Sicht eine „Abschlussbilanz“… weiterlesen
Mostofizadeh: Schwarz-Gelbe Krankenhausfinanzierung bringt finanzschwache Kommunen in Bedrängnis
Pressemitteilung
Zur Debatte um die zukünftige Krankenhausfinanzierung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Köln Kann sich die Landesregierung einen Teilzeit-Justizminister ohne ungeteilten Einsatz für das Ministerium leisten?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Laut eines Berichtes des Oberbergischen Anzeigers vom 08. September 2017 wurde NRW-Justizminister Peter Biesenbach von der Fraktion der CDU im… weiterlesen