Mit dem 9. FlüAG-Änderungsgesetz wurde erstmals rechtlich geregelt, dass der Personenkreis der Geduldeten ebenfalls vom Flüchtlingsaufnahmegesetz umfasst wird. Seit dem… weiterlesen
Thema Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh: „Es darf kein Scheitern geben“
Unterrichtung der Landesregierung zum Start der Ruhrkonferenz
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war auf die Rede des Ministerpräsidenten sehr gespannt, da… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir sind doch im Ruhrgebiet schon längst weiter“
Unterrichtung der Landesregierung zum Start der Ruhrkonferenz
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Laschet, nach Ihrer Unterrichtung habe ich mich gefragt: Wann… weiterlesen
Mostofizadeh: Entschuldung der Kommunen vorantreiben
Pressemitteilung
Der Landtag hat heute in einer Anhörung im Kommunalausschuss die Idee eines Altschuldenfonds beraten. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Entschuldung der Kommunen vorantreiben
Pressemitteilung
Der Landtag hat heute in einer Anhörung im Kommunalausschuss die Idee eines Altschuldenfonds beraten. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Umfang der Grundsteuer muss erhalten bleiben
Pressemitteilung
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur derzeitigen Ermittlungspraxis bei der Grundsteuer erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Umfang der Grundsteuer muss erhalten bleiben
Pressemitteilung
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur derzeitigen Ermittlungspraxis bei der Grundsteuer erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Kommunale Kassenkredite in NRW um 3 Mrd. Euro gesunken?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
In der Statistik „Vorläufiger Schuldenstand der Gemeinden/Gemeindeverbände“ zum 31.12.2017 meldet das statistische Bundesamt eine „erfreuliche“ Abnahme der nordrhein-westfälischen kommunalen Kassenkredite… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist ein gutes Programm, und es muss zu Ende geführt werden“
Antrag der SPD-Fraktion zu "Gute Schule 2020"
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war schon ein beeindruckender Auftritt, Herr Höne. Herr Finanzminister,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist ein gutes Programm, und es muss zu Ende geführt werden“
Antrag der SPD-Fraktion zu "Gute Schule 2020"
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war schon ein beeindruckender Auftritt, Herr Höne. Herr Finanzminister,… weiterlesen