Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Doch nicht nur der Fuhrpark des Landes ist vom… weiterlesen
Thema Kommunales
Arndt Klocke: „Jeder weiß, dass eine Zersplitterung in Kleinstgruppen nicht zur Demokratisierung beiträgt“
Entwurf der Landesregierung "Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anschließend an die zwei Vorredner und meine Vorrednerin kann ich die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Jeder weiß, dass eine Zersplitterung in Kleinstgruppen nicht zur Demokratisierung beiträgt“
Entwurf der Landesregierung "Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anschließend an die zwei Vorredner und meine Vorrednerin kann ich die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Gemeinsam eine Weiterentwicklung des kommunalen Ehrenamtes angehen“
Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Der Kollege Hoppe-Biermeyer hat mit seiner Vorlesestunde wieder eindrucksvoll belegt, (Heiterkeit von… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Gemeinsam eine Weiterentwicklung des kommunalen Ehrenamtes angehen“
Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Der Kollege Hoppe-Biermeyer hat mit seiner Vorlesestunde wieder eindrucksvoll belegt, (Heiterkeit von… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich halte das für eine Verwässerung der Transparenz“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Weiterentwicklung des NKF
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine besondere Ehre, zu dieser wunderbaren Zeit zu dem… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich halte das für eine Verwässerung der Transparenz“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Weiterentwicklung des NKF
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine besondere Ehre, zu dieser wunderbaren Zeit zu dem… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich halte das für eine Verwässerung der Transparenz“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Weiterentwicklung des NKF
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine besondere Ehre, zu dieser wunderbaren Zeit zu dem… weiterlesen
Dreistes Täuschungsmanöver der Landesregierung bei der Integrationspauschale
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, am Mittwoch wird der Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2019 in dritter Lesung verabschieden. Mit… weiterlesen
Landeshaushalt 2019: Kommunales
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag NRW hat sich heute in zweiter Lesung mit dem Landeshaushalt befasst. Dabei wurden auch… weiterlesen