Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine besondere Ehre, zu dieser wunderbaren Zeit zu dem… weiterlesen
Thema Kommunales
Dreistes Täuschungsmanöver der Landesregierung bei der Integrationspauschale
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, am Mittwoch wird der Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2019 in dritter Lesung verabschieden. Mit… weiterlesen
Landeshaushalt 2019: Kommunales
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag NRW hat sich heute in zweiter Lesung mit dem Landeshaushalt befasst. Dabei wurden auch… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das Ganze auf dem Rücken der Städte und Gemeinden auszutragen, halte ich für völlig falsch.“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Straßenausbaubeiträgen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Kämmerling, ich finde es einigermaßen befremdlich, mit welcher Leichtigkeit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „So ist es eine ungerechte Umverteilung im Gemeindefinanzierungsgesetz“
Haushaltsplan 2019 - Miisterium für Kommunales /Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gerne an die letzte Bemerkung des Kollegen Hoppe-Biermeyer anknüpfen,… weiterlesen
Altschuldenfonds – Kommunen bei Entschuldung unterstützen
Trotz guter Konjunktur sind viele NRW-Kommunen insbesondere wegen hoher sozialer Belastungen hoch verschuldet. Um die Verschuldungsspirale zu beenden und die Schulden abzubauen, statt sie nur zu verwalten, kann unseres Erachtens ein Altschuldenfonds helfen. Wir haben daher den ehemaligen Kämmerer der Stadt Bochum, Dr. Manfred Busch, beauftragt, ein Gutachten zu erstellen. Unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, und unser kommunalpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh haben dieses heute gemeinsam mit ihm vorgestellt.
Monika Düker: „„Nach meinem Demokratieverständnis darf man sich das Wahlrecht nicht so zurechtbiegen, dass man am Ende den größten Profit daraus hat“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur kommunalen Stichwahl
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der CDU, lieber Kollege Frieling, Demokratie… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Nordrhein-Westfalen wäre das einzige deutsche Bundesland ohne Stichwahl“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur kommunalen Stichwahl
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Löttgen, niemand hat bestritten, dass eine Stichwahl verfassungsrechtlich zulässig… weiterlesen
Informationen zur aktuellen Diskussion um die Straßenausbaubeiträge
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, spätestens seit der vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern Anfang dieses Jahres ist die Debatte über… weiterlesen
Schwarz-Gelb erwägt Abschaffung der Stichwahl 2020
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wie in der vergangenen Woche bekannt wurde prüft die schwarz-gelbe Landesregierung offenbar die 2011 wieder eingeführte… weiterlesen