I. Ausgangslage: Die IGA 2027 nimmt Fahrt auf – Bislang kein Land in Sicht Am 11. März 2016 haben die… weiterlesen
Thema Kommunales
Aymaz: Minister Stamp verhindert mit seinem Asyl-Stufenplan eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten
Pressemitteilung
Zur heutigen Anhörung im Integrationsausschuss zum Antrag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW „Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten“ erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Aymaz: Minister Stamp verhindert mit seinem Asyl-Stufenplan eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten
Pressemitteilung
Zur heutigen Anhörung im Integrationsausschuss zum Antrag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW „Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten“ erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Straßenausbaubeiträge
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Diskussion über die Beteiligung von Grundstückeigentümer*innen an den Kosten für die Sanierung von Straßen hat… weiterlesen
Unterstützung des Landes bei Schadensersatzklagen der Kommunen gegen die Automobilhersteller
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Doch nicht nur der Fuhrpark des Landes ist vom… weiterlesen
Arndt Klocke: „Jeder weiß, dass eine Zersplitterung in Kleinstgruppen nicht zur Demokratisierung beiträgt“
Entwurf der Landesregierung "Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anschließend an die zwei Vorredner und meine Vorrednerin kann ich die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Jeder weiß, dass eine Zersplitterung in Kleinstgruppen nicht zur Demokratisierung beiträgt“
Entwurf der Landesregierung "Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anschließend an die zwei Vorredner und meine Vorrednerin kann ich die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Gemeinsam eine Weiterentwicklung des kommunalen Ehrenamtes angehen“
Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Der Kollege Hoppe-Biermeyer hat mit seiner Vorlesestunde wieder eindrucksvoll belegt, (Heiterkeit von… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Gemeinsam eine Weiterentwicklung des kommunalen Ehrenamtes angehen“
Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Der Kollege Hoppe-Biermeyer hat mit seiner Vorlesestunde wieder eindrucksvoll belegt, (Heiterkeit von… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich halte das für eine Verwässerung der Transparenz“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Weiterentwicklung des NKF
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine besondere Ehre, zu dieser wunderbaren Zeit zu dem… weiterlesen