Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unter dem Deckmantel der Transparenz versuchen Sie als… weiterlesen
Thema Kommunales
Simon Rock: „Ich finde nicht, dass wir das den Kommunen pauschal verbieten sollten“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu kommunalen Verpackungssteuern
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine erste Rede in diesem Plenum war zu einem… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Selbstverständlich müssen die Kommunen den Hauptteil dieses Geldes erhalten“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Kommunalquote aus dem Bundes-Sondervermögen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal ist es gut, dass wir heute so viel… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Kommunen können mit dieser Landesregierung rechnen und auf sie zählen“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2026
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Moor, nicht täglich, wie in Ihrer Rede… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Die Kommunen können und wollen selbst am besten entscheiden, wie sie ihre begrenzten Mittel einsetzen“
Zum Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zu Schwimmbädern - erste Lesung
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion der AfD will den Betrieb von Hallen-… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Wer die Interessen einzelner Wirtschaftszweige über alles andere stellt, sollte die Finger von der Landesplanung lassen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Landesentwicklungsplan
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine heitere Debatte geworden. Auch wir als grüne… weiterlesen
Für eine starke Kommunalpolitik: Wir bringen das NRW-Kommunalrecht auf die Höhe der Zeit
Stärkere Teilhabe von Jugendlichen und Menschen mit Einwanderungsgeschichte, besserer Schutz kommunaler Gremien vor antidemokratischen Kräften, mehr Familienfreundlichkeit und ein modernes… weiterlesen
Korte/Lucke: Wir geben den Kommunen finanzielle Stabilität zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag lassen die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein und… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Wir machen unsere Kommunen stärker und die Kommunalpolitik jünger, resilienter und gleichberechtigter“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten und beschließen heute nicht weniger als… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die kommunale Schuldenlast blockiert zentrale Zukunftsaufgaben“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Altschuldenentlastungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal sehr dankbar, Herr Dahm, dass die… weiterlesen