Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion der AfD will den Betrieb von Hallen-… weiterlesen
Thema Kommunales
Dr. Robin Korte: „Wer die Interessen einzelner Wirtschaftszweige über alles andere stellt, sollte die Finger von der Landesplanung lassen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Landesentwicklungsplan
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine heitere Debatte geworden. Auch wir als grüne… weiterlesen
Für eine starke Kommunalpolitik: Wir bringen das NRW-Kommunalrecht auf die Höhe der Zeit
Stärkere Teilhabe von Jugendlichen und Menschen mit Einwanderungsgeschichte, besserer Schutz kommunaler Gremien vor antidemokratischen Kräften, mehr Familienfreundlichkeit und ein modernes… weiterlesen
Korte/Lucke: Wir geben den Kommunen finanzielle Stabilität zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag lassen die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein und… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Wir machen unsere Kommunen stärker und die Kommunalpolitik jünger, resilienter und gleichberechtigter“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten und beschließen heute nicht weniger als… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die kommunale Schuldenlast blockiert zentrale Zukunftsaufgaben“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Altschuldenentlastungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal sehr dankbar, Herr Dahm, dass die… weiterlesen
Korte/Frieling: Extrem breite Unterstützung für NRW-Altschuldenhilfe
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Kommunalausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat an diesem Montag eine Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf über ein Altschuldenentlastungsgesetz für hoch verschuldete Städte… weiterlesen
Neuerungen für eine zukunftsfähige Kinder- und Jugendhilfe
An diesem Mittwoch haben wir im Landtag eine Vielzahl von landesgesetzlichen Konkretisierungen für die Kinder- und Jugendhilfe beschlossen. Mit der… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Ich bin froh und dankbar, dass wir hierbei mit allen demokratischen Fraktionen an einen Strang ziehen“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag für ein Kommunalwahlgesetz - erste und zweite Lesung
Der Gesetzentwurf Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir passen das Gesetz heute an zwei… weiterlesen
Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
A. Problem Mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften vom 5. Juli 2024, in Kraft getreten… weiterlesen