Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum diskutieren wir überhaupt über das KAG und die Straßenausbaubeiträge? –… weiterlesen
Thema Kommunales
Brems: Die Ankündigungen zum Klimaanpassungsgesetz sind unglaubwürdig
Pressemitteilungen
Zur Ankündigung eines Klimaanpassungsgesetzes durch Umweltministerin Ursula Heinen-Esser erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
100% Erneuerbarer Strom sind machbar
Landtag Aktuell
NRW nutzt bisher nur 12,5 Prozent des Potenzials an Erneuerbaren Strom. Das hat unsere Große Anfrage ergeben. Dabei könnte NRW… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie haben uns auch ganz klar an Ihrer Seite, wenn es um die Verstärkung von Personal geht“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Clankriminalität
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ehrlich gesagt etwas erstaunt, dass wir in der Aktuellen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Kommunen sind die großen Verlierer dieser CDU/FDP-Landesregierung“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 und Gemeindefinanzierungsgesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In keinem anderen Bereich ist die Landesregierung so an ihren Maßstäben… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist Inszenierung, das hat mit Transparenz gar nichts zu tun“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Transparenz in der Kommunalpolitik
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Respekt, Herr Kollege Haupt, so viel Mühe hatte ich mir gar… weiterlesen
Wibke Brems: „Ohne die Kommunen wird der Klimaschutz nicht gelingen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Klimakrise
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir brauchen mehr Unterstützung für die Kommunen bei… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wenn man die Mobilität klimaneutral gestalten will, dann sind die Kommunen zentrale Gestaltungsakteure“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Klimakrise
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will jetzt gar keine zusätzlichen Argumente… weiterlesen
GutesKlima 2030 – Das Land muss die Kommunen beim Klimaschutz unterstützen
Landtag Aktuell
Ohne klimapolitisches Engagement und Investitionen vor Ort in den Kommunen kann Deutschland seine CO2-Einsparziele nicht erreichen. Vielerorts fehlen aber die… weiterlesen
Klimakrise: Mehr Unterstützung für die Kommunen bei Klimaschutz und Klimafolgenanpassung!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Klimakrise ist längst in den Kommunen von Nordrhein-Westfalen angekommen. So stellen Hitzewellen, Wasserknappheit, Starkregenereignisse und Waldbrände die… weiterlesen