Zur „Kommunalbilanz“ der Landesregierung, die heute von Ministerin Scharrenbach vorgestellt wurde, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh: „Wer den Grunderwerbsteuersatz senken will, muss sagen, wie er es finanzieren will“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zur Grunderwerbssteuer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist 18:44 Uhr, und es gibt Menschen, die können sich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Der Schutz derjenigen, die in den Kommunalparlamenten sitzen, ist oberste Aufgabe dieses Landesparlaments“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zu "Respekt für Mandatsträger*innen"GRÜNEN im Landtag zu Vorwürfen gegen Minister Biesenbach
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Manchmal muss man sich noch mal vergewissern, um was es eigentlich… weiterlesen
Mostofizadeh: Landesregierung rechnet sich auf Kosten der Kommunen ihren Haushalt schön
Pressemitteilung
Finanzminister Lienenkämper hat den Haushaltsabschluss 2019 bekannt gegeben und erklärt, die 1,2 Milliarden Euro Überschuss ergäben sich unter anderem aus Minderausgaben bei den flüchtlingsbedingten Ausgaben von 515 Millionen Euro. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Abschaffung der Stichwahl ist verfassungswidrig
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und liebe Freunde, im April dieses Jahres haben CDU und FDP im Landtag die Abschaffung der Stichwahl bei… weiterlesen
Mostofizadeh: Ein guter Tag für die lokale Demokratie
Pressemitteilung
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Ein guter Tag für die lokale Demokratie
Pressemitteilung
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mehrdad Mostofizadeh: „Am Ende ist es ein Beschäftigungsprogramm für Verwaltungsangestellte“
Entwurf der Landesregierung eines Kommunalabgabengesetzes - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum diskutieren wir überhaupt über das KAG und die Straßenausbaubeiträge? –… weiterlesen
Brems: Die Ankündigungen zum Klimaanpassungsgesetz sind unglaubwürdig
Pressemitteilungen
Zur Ankündigung eines Klimaanpassungsgesetzes durch Umweltministerin Ursula Heinen-Esser erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
100% Erneuerbarer Strom sind machbar
Landtag Aktuell
NRW nutzt bisher nur 12,5 Prozent des Potenzials an Erneuerbaren Strom. Das hat unsere Große Anfrage ergeben. Dabei könnte NRW… weiterlesen