Im Auftrag der GRÜNEN im Landtag NRW hat Dr. Manfred Busch, bis 2017 Kämmerer der Stadt Bochum, ein Kurzgutachten erstellt, das die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Kommunen betrachtet.
Thema Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen dieses Land, so schwierig die Situation ist, in allen Bereichen stärker und handlungsfähiger machen“
Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-Pandemie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Preuß, Sie haben eben geschildert, woher das Personal kommen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wie man so etwas allen Ernstes niederschreiben kann, entzieht sich meinem humanistischen Verständnis und den Werten, die wir hier im Landtag vertreten“
Entwurf der Landesregierung zum Landesbesoldungsgesetzes - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es lohnt sich gar nicht, den Antrag der AfD-Fraktion im Detail… weiterlesen
Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie“ (17/8920)
Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen – Sofortprogramm zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in der vergangenen Woche hat der Landtag in einer Sondersitzung das Corona-Soforthilfeprogramm in Höhe von 25… weiterlesen
Gremienarbeit während der Corona-Krise
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und liebe Freunde, im Mittelpunkt der ehrenamtlichen Tätigkeit von Kommunalpolitiker*innen steht der direkte Kontakt, das persönliche Gespräch und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir haben keine Krise in der Bildungspolitik, sondern wir haben hier eine Auseinandersetzung zu führen“
Aktuelle Stunde auf Anträge der SPD-Fraktion zum Zustand der Schulen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das hier ist immer noch das Parlament von Nordrhein-Westfalen, Frau Kollegin… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen einen Neustart bei den Altschulden“
Antrag der GRÜNEN im Landtag für ein Altschuldenkonzept für Kommunen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Selten traf der Titel eines Antrags mehr zu als der vorliegende… weiterlesen
Ein Altschuldenfonds für NRW!
Landtag Aktuell
Die Landesregierung muss den verschuldeten Kommunen in NRW endlich unter die Arme greifen und darf sich nicht länger hinter der… weiterlesen
Nichtstun ist keine Option: Landesregierung muss aus ihrem Winterschlaf erwachen und endlich ein Altschulden-Konzept vorlegen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Seit Jahren wird in Nordrhein-Westfalen diskutiert, was nach dem Auslaufen des Stärkungspakt Stadtfinanzen, der 2011 von der damaligen… weiterlesen