Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werter Kollege Höne! Ihre Rede war von vorn bis hinten der… weiterlesen
Thema Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh: „Die substanziellen Probleme, was die Kosten angeht, sind noch nicht gelöst“
Entwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz GFG - zweie und dritte Lösung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf, der jetzt auf dem Tisch liegt, findet unsere Zustimmung;… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen, dass diese Wahl vernünftig durchgeführt wird“
Entwürfe der Landesregierung für Gesetze zur Kommunalwahl NRW 2020
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst sagen: Wir freuen uns auf die Kommunalwahl, die… weiterlesen
Kommunalwahlen 2020 in Zeiten von Corona: Land muss Rahmen für faire Wahlen setzen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020“ (17/9365) I. Ausgangslage Wahlen sind keine politischen Pflichtveranstaltungen, sondern… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind das Rückgrat unseres Landes“
zur Unterstützung von Kommunen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind das Rückgrat unseres Landes. Die Kommunen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass man Unterschriften generell digital sammeln könnte“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur direkten Demokratie unter Corona-Bedingungen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute nicht über die Frage, ob wir die direkte… weiterlesen
Direkte Demokratie – Bürgerengagement auch in der Corona-Krise unterstützen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, Politik lebt von der Begegnung und vom persönlichen Austausch. Gerade deshalb trifft die Corona-Krise auch die… weiterlesen
Direkte Demokratie ermöglichen
Landtag Aktuell
Die Corona-Krise beeinflusst auch, wie politische Entscheidungen in Nordrhein-Westfalen beraten und getroffen werden können. Um die kommunale Demokratie und die… weiterlesen
Ein Schutzschirm für die Kommunen
Landtag Aktuell
Es sind die Städte und Gemeinden in NRW, die aktuell den Großteil der Maßnahmen umsetzen, die die Corona-Krise eindämmen sollen…. weiterlesen
Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Schutz der Bevölkerung beginnt in den Kommunen Die Corona-Krise trifft alle gesellschaftlichen Bereiche mit voller Wucht. Auch die Städte… weiterlesen