Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir haben es gerade schon gehört: Im Antrag… weiterlesen
Thema Integration
Mostofizadeh: Landesregierung rechnet sich auf Kosten der Kommunen ihren Haushalt schön
Pressemitteilung
Finanzminister Lienenkämper hat den Haushaltsabschluss 2019 bekannt gegeben und erklärt, die 1,2 Milliarden Euro Überschuss ergäben sich unter anderem aus Minderausgaben bei den flüchtlingsbedingten Ausgaben von 515 Millionen Euro. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wie stellt die Landesregierung die Beschulung schulpflichtiger Kinder in Landeseinrichtungen für Geflüchtete sicher?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Sigrid Beer
Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention postuliert das Recht des Kindes auf Bildung, in Deutschland sind Kinder ab dem sechsten Lebensjahr schulpflichtig…. weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Arbeit vor Ort in den Kommunen findet in diesem Haushalt nicht die entsprechende Würdigung“
Haushaltsplan 2020 - Flüchtlinge und Integration - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wer es mit der Integration ernst… weiterlesen
Prekäre Arbeitsbedingen von EU Migrantinnen und Migranten eindämmen – Beratungsstrukturen zum Arbeitsschutz ausbauen
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Infolge der jüngst vorgestellten Ergebnisse der Kontrollaktion, die gravierende Mängel im Arbeitsschutz und in der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes offenbarten, wird… weiterlesen
Integrationspolitik vor Ort stärken statt Zuckerbrot und Peitsche
Zeit für GRÜN: Berivan Aymaz' Halbtzeitbilanz
Das weltoffene und bunte NRW braucht eine mutige Integrationspolitik, die Konflikte austrägt, ohne zu diskriminieren und Vielfalt als Chance begreift, statt als Problem. Diesen Anspruch im Alltag umzusetzen muss vor Ort gelingen. Doch die Landesregierung lässt die Städte und Gemeinden mit den Integrationskosten alleine, statt sie zu unterstützen. Flüchtlings- und Integrationsminister Stamp gefällt sich derweil in Law-and-Order-Rhetorik, setzt auf eine harte Abschiebepolitik und die Kasernierung von Geflüchteten. Gleichzeitig versucht er sich als dialogorientierter Vertreter der Einwanderungsgesellschaft zu inszenieren. Doch auch weil seine Staatssekretärin Serap Güler immer wieder mit populistischen Forderungen dazwischen funkt, gelingt dieser Spagat nicht immer.
Mehrdad Mostofizadeh: „Es muss im Quartier Zugang und Begegnung stattfinden können“
Antrag der SPD-Fraktion zur Pflege von älteren Migrant*innen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich für den sachlichen Prozess bedanken – wobei… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Integration in den Arbeitsmarkt ist daher eine der wichtigsten Aufgaben für unsere Gesellschaft“
Antrag der SPD-Fraktion zur Integration am ArbeitsmarktSozialpolitik
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Welchen Stellenwert die Integration in den… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wir müssen ganz genau hinschauen, woran die Lernerfolge so oft scheitern“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren der demokratischen Fraktionen! Für frühe und bedarfsgerechte Sprach-… weiterlesen
Aymaz: Minister Stamp verhindert mit seinem Asyl-Stufenplan eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten
Pressemitteilung
Zur heutigen Anhörung im Integrationsausschuss zum Antrag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW „Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten“ erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: