Liebe Freundinnen und Freunde, die Corona-Krise trifft alle gesellschaftlichen Bereiche mit voller Wucht. Das schlägt sich auch auf unser Asylsystem… weiterlesen
Thema Integration
Berivan Aymaz: „Stellen Sie sich an die Seite der willigen Kommunen, der Zivilgesellschaft, der Kirchen, der Verbände, der Menschen auf den Straßen“
Antrag GRÜNEN im Landtag zur Situation Geflüchteter in Griechenland
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mitten in Europa findet derzeit eine… weiterlesen
Menschenunwürdige Situation in den griechischen Flüchtlingslagern spitzt sich zu – Landesregierung muss endlich handeln
Kommunalinfo
Die humanitäre Lage in den griechischen Flüchtlingslagern und an der türkisch-griechischen Grenze wird mit jedem Tag dramatischer. Der türkische Präsident… weiterlesen
Menschenunwürdige Situation an der türkisch-griechischen Grenze und in den griechischen Flüchtlingslagern spitzt sich zu – Landesregierung muss jetzt handeln
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Die Situation von Geflüchteten an der türkisch-griechischen Grenze spitzt sich dramatisch zu. Nach der von der Türkei verkündeten Öffnung der… weiterlesen
Wie bewahrt die Landesregierung bei der strategischen Neuausrichtung des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) das Subsidiaritätsprinzip?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Sigrid Beer
Nordrhein-Westfalen ist geprägt von einer langen Tradition der Zuwanderung und einer Integrationspolitik, die stets auf einem breiten, parteiübergreifenden Konsens gründete…. weiterlesen
Offener Brief an Minister Stamp
Griechische Flüchtlingslager
Die dramatische Lage in den griechischen Flüchtlingslagern spitzt sich von Woche zu Woche zu. Die Landesregierung muss jetzt endlich aktiv werden und sich an die Seite der solidarischen Kommunen stellen. Vor diesem Hintergrund haben Monika Düker und Berivan Aymaz einen offenen Brief an Flüchtlings- und Kinderminister Stamp geschrieben und fordern ihn zum Handeln auf.
Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen schlanke, faire und schnelle Verfahren“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Einbürgerungen
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir haben es gerade schon gehört: Im Antrag… weiterlesen
Mostofizadeh: Landesregierung rechnet sich auf Kosten der Kommunen ihren Haushalt schön
Pressemitteilung
Finanzminister Lienenkämper hat den Haushaltsabschluss 2019 bekannt gegeben und erklärt, die 1,2 Milliarden Euro Überschuss ergäben sich unter anderem aus Minderausgaben bei den flüchtlingsbedingten Ausgaben von 515 Millionen Euro. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wie stellt die Landesregierung die Beschulung schulpflichtiger Kinder in Landeseinrichtungen für Geflüchtete sicher?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Sigrid Beer
Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention postuliert das Recht des Kindes auf Bildung, in Deutschland sind Kinder ab dem sechsten Lebensjahr schulpflichtig…. weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Arbeit vor Ort in den Kommunen findet in diesem Haushalt nicht die entsprechende Würdigung“
Haushaltsplan 2020 - Flüchtlinge und Integration - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wer es mit der Integration ernst… weiterlesen