Bleibt NRW Vorreiter im wichtigen Feld der Integration? In dieser Woche hat der neue FDP-Integrationsminister seine Schwerpunkte für die kommenden Jahre vorgestellt. Welche konkreten Rückschritte Schwarz-Gelb schon angekündigt und umgesetzt hat, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Berivan Aymaz, im Drei-Fragen-Interview.
Thema Integration
Ermöglicht die schwarz-gelbe Landesregierung die Teilnahme geflüchteter Kinder an Ferienfreizeiten im Ausland?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Verena Schäffer
Die Lokalausgabe der Westfalenpost im Ennepe-Ruhr-Kreis berichtete am 16.08.2017 und 18.08.2017 über vier minderjährige Geflüchtete, die sich als Pfadfinder in… weiterlesen
Antimuslimische Straftaten im ersten Halbjahr 2017
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Vorbemerkung In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen Glaubens pauschal… weiterlesen
Kenntnisstand der Landesregierung zu Listen des türkischen Nationalen Nachrichtendienstes MIT
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Laut Berichten verschiedener Medien und Verlautbarungen des Bundesinnenministeriums soll der türkische Nationale Nachrichtendient (türk.: Millî İstihbarat Teşkilâtı – kurz: MIT)… weiterlesen
Familiennachzug aus Afghanistan
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Bei einem Anschlag in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans, am 31. Mai 2017 wurde das Gebäude der Deutschen Botschaft nach Informationen… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich massiv verschärft“
Antrag der GRÜNEN für einen Abschiebestopp nach Afghanistan
###NEWS_VIDEO_1### Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gegenwärtige Entwicklung in Afghanistan veranlasst uns dazu,… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wir müssen uns auch darum bemühen, Migrationsbezüge als Kompetenz und nicht als Defizit zu verstehen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD zu Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt
###NEWS_VIDEO_1### Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde heute schon mehrmals darauf hingewiesen: Noch… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist keine seriöse Regierungsarbeit, sondern das ist pure Geschäftigkeit“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD zu Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Terhaag, Sie haben eben gesagt, die anonymisierte Bewerbung… weiterlesen
Afghanistan ist nicht sicher – Abschiebungen aussetzen – Schutzbedarf der Geflüchteten anerkennen
Antrag der GRÜNEN Fraktion
Ausgangslage Am 31. Mai 2017, an dem Tag, an dem erneut ein Abschiebeflug der Bundesregierung aus Deutschland nach Kabul starten… weiterlesen
Teilhabe statt Ausgrenzung
Ali Baş zu Reaktionen auf das Türkei-Referendum
Die türkischen Wähler*innen haben sich mit knapper Mehrheit für eine Verfassungsreform entschieden, die dem Staatspräsidenten Erdogan deutlich mehr Macht einräumt und die Demokratie weiter aushöhlt. Gerade das Abstimmungsverhalten der teilnehmenden Wähler*innen in Deutschland und die Konsequenzen sorgen für Debatten. Die Antwort liegt jedoch nicht in einer Debatte über den Doppelpass und Ausgrenzungsrhetorik. Stattdessen müssen wir mehr Teilhabe- und Beteiligungsmöglichkeiten schaffen.