Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Terroranschlag in Solingen wurde von einem Mörder ausgeführt,… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Wir können diese Welle brechen“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zu den Konsequenzen des Anschlags von Solingen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die verübten und vereitelten Anschläge von Solingen, Mannheim und München… weiterlesen
10 Jahre Freundeskreis Fregatte Nordrhein-Westfalen e.V. – Patenschaft des Landes weiterhin pflegen und intensivieren
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Fregatte F223 Nordrhein-Westfalen ist die zweite von vier Fregatten der Klasse 125 der deutschen Marine. Sie wurde… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen“
Zur Sondersitzung aus Anlass des Terroranschlags in Solingen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Fahnen wehen am Sonntag überall in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unser Ziel ist, dass alle Menschen in Nordrhein-Westfalen sicher sind“
Zur Sondersitzung aus Anlass des Terroranschlags in Solingen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! An einem Freitagabend im August: mit Freunden treffen, Spaß haben,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Mit einfachen Antworten und mit Forderungen nach immer härteren Strafen beseitigt man nicht die Ursachen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zur Gewalttat in Bad Oeynhausen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein junger Mensch ist durch eine brutale Gewalttat gestorben. Daher… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Hat die Staatsangehörigkeit etwas mit dem ‚Tatmittel Messer‘ zu tun? Nein“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu zunehmender Messergewalt:
Dr. Julia Höller (GRÜNE): : Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Thema „Messergewalt“… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Niedrigschwellig, transparent und neutral“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag für eine*n Polizeibeauftragte*n – erste Lesung
Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident!… weiterlesen
Frank Jablonski: „Wir Demokratinnen und Demokraten in NRW sind nicht nur die übergroße Mehrheit, sondern werden Widerspruch erheben“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu einem Polizeieinsatz in Köln:
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zu dem AfD-Antrag Drucksache 18/9713… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir müssen die politischen Weichen dafür stellen, dass die Feuerwehr auch in Zukunft attraktiv und leistungsstark bleibt“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Feuerwehrmänner und -frauen riskieren… weiterlesen