Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mit dem Antrag gibt die… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Schäffer/Schick: Nordrhein-Westfalen handelt schnell, entschlossen und gründlich
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der islamistische Terroranschlag in Solingen ist eine Zäsur. Die Landesregierung hat daher an diesem Mittwoch das Parlament unter dem Titel… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Das Fundament unserer Werte steht“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zu den Konsequenzen des Anschlags von Solingen
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Terroranschlag in Solingen wurde von einem Mörder ausgeführt,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir können diese Welle brechen“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zu den Konsequenzen des Anschlags von Solingen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die verübten und vereitelten Anschläge von Solingen, Mannheim und München… weiterlesen
10 Jahre Freundeskreis Fregatte Nordrhein-Westfalen e.V. – Patenschaft des Landes weiterhin pflegen und intensivieren
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Fregatte F223 Nordrhein-Westfalen ist die zweite von vier Fregatten der Klasse 125 der deutschen Marine. Sie wurde… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen“
Zur Sondersitzung aus Anlass des Terroranschlags in Solingen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Fahnen wehen am Sonntag überall in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unser Ziel ist, dass alle Menschen in Nordrhein-Westfalen sicher sind“
Zur Sondersitzung aus Anlass des Terroranschlags in Solingen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! An einem Freitagabend im August: mit Freunden treffen, Spaß haben,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Mit einfachen Antworten und mit Forderungen nach immer härteren Strafen beseitigt man nicht die Ursachen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zur Gewalttat in Bad Oeynhausen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein junger Mensch ist durch eine brutale Gewalttat gestorben. Daher… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Hat die Staatsangehörigkeit etwas mit dem ‚Tatmittel Messer‘ zu tun? Nein“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu zunehmender Messergewalt:
Dr. Julia Höller (GRÜNE): : Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Thema „Messergewalt“… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Niedrigschwellig, transparent und neutral“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag für eine*n Polizeibeauftragte*n – erste Lesung
Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident!… weiterlesen