Das Verhandlungsergebnis der Gespräche am 19. Juni 2013 zwischen Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ist ein gutes… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Wir müssen einen Mentalitätswechsel einleiten.“
Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass wir uns sehr einig sind und nach wie… weiterlesen
Schäffer: Neues Verfassungsschutzgesetz schafft Transparenz und Vertrauen
Plenarsitzung
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Salafisten und Rechtsextremisten mit Repression und Prävention bekämpfen
Zum vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2012 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende GRÜNEN im Landtag NRW:
Monika Düker: „Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Kriminalitätsrate in NRW
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Präsident! Am 12. Mai titelte die Online-Ausgabe der „Welt“ im Vorgriff auf… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die CDU hat uns mit dieser Aktuellen Stunde ganz weit auf die innenpolitische Fallobstwiese geführt.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Kriminalitätsrate in NRW
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In dieser Debatte ging es schon viel um Obst, um Äpfel… weiterlesen
Körfges/Schäffer: „Erster Schritt zur großen Reform des Öffentlichen Dienstes“
Dienstrecht
Zur heutigen Beratung des Dienstrechtsanpassungsgesetzes erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Verena Schäffer:
Verena Schäffer: „Wir führen diese Diskussion mit der Zivilgesellschaft“
Antrag der FDP zur Reform des Verfassungsschutzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt seit drei Jahren Mitglied im Landtag und habe… weiterlesen
Schäffer/Körfges: Sachverständigenanhörung lobt zukünftige gesetzliche Regelungen im Polizeigesetz
Polizeigesetz
Zur Sachverständigenanhörung des Innenausschusses zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW, Verena Schäffer:
Schäffer/Körfges: Mehr Transparenz und Kontrolle durch die Verfassungsschutzgesetznovelle in NRW
Verfassungsschutz
Zur gemeinsamen Anhörung von Haupt- und Innenausschuss zum „Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen“ erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Verena Schäffer: