Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lieber Herr Dr. Pfeil,… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Dr. Julia Höller: „Das ist anstrengend und mühsam, aber das ist Demokratie“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Klimaaktivist*innen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Vorneweg zur Sache: Das… weiterlesen
Jule Wenzel: „In dieser Enquete sind wir Demokrat*innen gefordert“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Einsetzung einer Enquetekommission „Krisen und Notfallmanagement“
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir debattieren heute über einen Antrag,… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Einfach würden wir es uns machen, wenn wir sagten: Ach, alle wegsperren; Problem erledigt“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN zu Kinder- und Jugendkriminalität
Der Antrag „Ursachen und Gründe für gestiegene Kinder- und Jugendkriminalität wissenschaftlich untersuchen und Lösungskonzepte entwickeln“ Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr… weiterlesen
Ursachen gestiegener Kinder- und Jugendkriminalität untersuchen
Der Antrag 2022 ist die Zahl tatverdächtiger Kinder und Jugendlicher laut Polizeilicher Kriminalstatistik gestiegen – nachdem sie zuvor stetig zurückging…. weiterlesen
Ursachen und Gründe für gestiegene Kinder- und Jugendkriminalität wissenschaftlich untersuchen und Lösungskonzepte entwickeln
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Präambel Der gewaltsame Tod des zwölfjährigen Mädchens aus Freudenberg löste bundesweit bei vielen Menschen tiefe Trauer und Erschütterung aus…. weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Die Ursachen sind im Wesentlichen soziale Ursachen, nicht Geburtsland oder Staatsangehörigkeit“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Aktuelle Stunde zu Gefahren durch Messerattacken
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe SPD, der Antragstext… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir gehen konsequent auch in diesem Bereich gegen Kriminelle vor“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Organisierten Kriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Eine Milliarde Euro pro… weiterlesen
Höller/Golland: Straffreiheit für Unfallflüchtige bei reinen Sachschäden wäre das falsche Signal
Pressemitteilung
Bundesjustizminister Marco Buschmann schlägt laut Medienberichten vor, den Paragrafen zur Unfallflucht bei Sachbeschädigung aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Dazu erklären… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wollen wir wirklich, dass die Ausübung wichtiger Grundrechte von dem Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger abhängt?“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Klimaprotesten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Heute liegt uns also… weiterlesen