Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe SPD, der Antragstext… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Dr. Julia Höller: „Wir gehen konsequent auch in diesem Bereich gegen Kriminelle vor“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Organisierten Kriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Eine Milliarde Euro pro… weiterlesen
Höller/Golland: Straffreiheit für Unfallflüchtige bei reinen Sachschäden wäre das falsche Signal
Pressemitteilung
Bundesjustizminister Marco Buschmann schlägt laut Medienberichten vor, den Paragrafen zur Unfallflucht bei Sachbeschädigung aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Dazu erklären… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wollen wir wirklich, dass die Ausübung wichtiger Grundrechte von dem Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger abhängt?“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Klimaprotesten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Heute liegt uns also… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Der große rosa Elefant in diesem Antrag ist das Damoklesschwert Atomkraft in Grenznähe“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu grenzüberschreitendem Katastrophenschutz
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Als ich den Titel… weiterlesen
Höller/Katzidis: NRW zieht Konsequenzen aus dem Tod von Mouhamed D.
Pressemitteilung
Höller/Katzidis: NRW zieht Konsequenzen aus dem Tod von Mouhamed D. Innenminister Herbert Reul hat in der heutigen Sitzung des Innenausschusses… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Noch schäbiger ist es, das Leid dieser Menschen für politische Stimmungsmache auszunutzen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Flutopfern
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Christian Loose [AfD]: Jawohl!)… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Kritische Infrastrukturen sind dazu da, um die Versorgungssicherheit sicherzustellen“
Wir unterstützen die Schulen dabei, resilienter zu werden
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kitas und Schulen sind… weiterlesen
Dennis Sonne: „Wir unterstützen die Schulen dabei, resilienter zu werden“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur kritischen Infrastruktur
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Besucherinnen auf der Besuchertribüne! Liebe Frau… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es darf keinen Schlussstrich geben“
Der Antrag Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nur wenige hundert Schritte vom Landtag entfernt steht… weiterlesen