Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es ganz klar sagen: Für mich ist Edward Snowden… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Ich finde, eine gesunde kritische Haltung gegenüber dem Verfassungsschutz ist richtig und wichtig, gerade für uns als Abgeordnete.“
Antrag der Piraten zur Einsetzung einer Task Force beim Verfassungsschutz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, eine gesunde kritische Haltung gegenüber dem Verfassungsschutz ist richtig… weiterlesen
Schäffer: Grüne für Aufklärung weiterer Fragen zum NSU und Rechtsextremismus in NRW
Zur Diskussion über einen NSU-Untersuchungsausschuss in NRW erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten müssen im Fokus stehen
Zum Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2013 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Ich finde das System richtig, dass die Polizeibehörden aufgrund ihrer Analysen der jeweiligen Sicherheitslage vor Ort selber entscheiden können, wo sie ihre Schwerpunkte setzen.“
Antrag der CDU zur Einbruchskriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier – das kann man bei diesem… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir werden zusammen mit den Hilfsorganisationen im Rahmen des Rettungsgesetzes NRW eine Lösung finden, mit der die Hilfsorganisationen weiter wie bisher arbeiten können.“
Antrag der CDU zum ehrenamtlichen Rettungsdienst
Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Hilfsorganisationen leisten mit ihren Rettungsdiensten und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Jeder dieser Übergriffe und Bedrohungen, die durch Rechtsextreme erfolgen, stellen immer auch ein Angriff auf unsere vielfältige und pluralistische Gesellschaft dar.“
Antrag der Piraten zu politisch motivierter Kriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Statistisch gesehen wird in Nordrhein-Westfalen jeden zweiten Tag ein Mensch Opfer… weiterlesen
Verena Schäffer: „Vielmehr begreifen wir Zuwanderung als Chance für eine pluralistische Gesellschaft, und das unterscheidet uns von der CDU.“
Antrag der CDU zur Freizügigkeit
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen ist ein Einwanderungsland, und davon profitieren wir alle, und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Vor dem Kontext, dass die Zahl der Straftaten insgesamt zurückgegangen ist, kann man nicht von einem Versagensbericht der rot-grünen Landesregierung sprechen.“
Antrag der CDU zur Kriminalstatistik 2013
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Golland, auch wenn Sie das nicht wahrhaben möchten, eines ist… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir sind uns alle einig, dass so etwas in Deutschland nie wieder passieren darf. Lassen Sie uns dem Hass keine Chance geben.“
Gemeinsamer Antrag zum Gedenken an die Opfer des Nagelbombenattentats in der Keupstraße in Köln
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Bevor ich mit meiner Rede… weiterlesen