###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte – auch wenn wir uns hier mit… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Hierbei entstehen neue Risiken für die Datensicherheit der Kundinnen und Kunden“
Antrag der Piraten zu Registrierungspflicht für Prepaid-Mobilfunkkarten
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, die Debatte auf die Sachebene zurückzuführen. Herr Hegemann,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unsere Programme werden auch von anderen Bundesländern angenommen“
Antrag der CDU zu Wohnungseinbruchsdiebstahl
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrter Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns einig in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unsere Polizei in Nordrhein-Westfalen ist gut ausgebildet, handelt rechtsstaatlich und professionell“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zum Polizeigesetz
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes wollen wir… weiterlesen
Matthi Bolte: „Vor diesem Hintergrund sind dies ausgewogene Modalitäten“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zum Polizeigesetz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Golland, ich möchte gerne zu Beginn eine Fragestellung von… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir stehen in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Gewalt eingedämmt wird“
Gesetzentwurf zum Landesbeamtengesetz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt muss ich fast zu Herrn Lohn sagen: Da haben… weiterlesen
Ali Bas: „Maßnahmen gegen den gewaltbereiten Salafismus müssen immer den Dreiklang von Prävention, Ausstieg und Repression beinhalten“
Antrag der Piraten zum Handlungskonzept gegen Salafismus
###NEWS_VIDEO_1### Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der Piratenfraktion befasst sich… weiterlesen
Matthi Bolte: „Vorbildlich ist der Gesetzentwurf, weil er deutlich über die Vorgaben des Bundes hinausgeht“
Gesetzentwurf zur elektronischen Verwaltung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Schönste kommt immer zum Schluss. Heute ist es das… weiterlesen
Gesetzentwurf zur Einführung der Kennzeichnungspflicht für Bereitschaftspolizist*innen und eines Pilotprojekts „Bodycams“
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben heute gemeinsam mit der SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der eine langjährige… weiterlesen
13. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der Fraktion der FDP und der Fraktion der Piraten
A Problem Die Satzung des Versorgungswerks der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags Brandenburg ist insoweit geändert worden, dass… weiterlesen