Die Europaministerkonferenz hat am 28. September 2017 in Hannover folgenden Beschluss gefasst: „Die Mitglieder der Europaministerkonferenz stehen für ein geeintes,… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Welche Einnahmen bezieht Innenminister Reul neben seinem Ministergehalt?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet am 28. September 2017, dass Innenminister Herbert Reul im Juli 2017 noch seine Diät als Abgeordneter… weiterlesen
Jugendkontaktbeamtinnen und -beamte der Polizei in NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Jugendkontaktbeamtinnen und -beamte der Polizei sind feste Ansprechpartner*innen in einem Stadtteil, an die sich Jugendliche, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer… weiterlesen
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus September 2017
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Wochen haben wir zum Themenfeld Rechtsextremismus eine Reihe… weiterlesen
Verena Schäffer: „Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen möchte, müssen wir uns nicht erzählen lassen, wie man Frauenrechte stärkt.“
Antrag der AfD zu Gesichtsverschleierung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen möchte, müssen wir uns nicht erzählen lassen, wie man Frauenrechte stärkt.“
Antrag der AfD zu Gesichtsverschleierung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen möchte, müssen wir uns nicht erzählen lassen, wie man Frauenrechte stärkt.“
Antrag der AfD zu Gesichtsverschleierung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die AfD trägt maßgeblich zur gesellschaftlichen Polarisierung bei“
Antrag der AfD zur Einrichtung einer Erfassungsstelle
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Selbstverständlich muss in einer Demokratie gewährleistet sein, dass die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das muss dazu führen, dass wir in Nordrhein-Westfalen mehr Personal bei der Bundespolizei bekommen“
Antrag der SPD zu Sicherheit an Bahnhöfen
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Geerlings, was für eine unverschämte, arrogante und faktenfreie Wahlkampfrede… weiterlesen
Landesregierung uneins: Gibt es in NRW „No-Go-Areas“ und wenn ja, wie viele?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Im schriftlichen Bericht der Staatskanzlei zu TOP 4 „Was macht die Bosbach-Kommission“ der Sitzung des Innenausschusses am 07. September 2017… weiterlesen