Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Wochen haben wir zum Themenfeld Rechtsextremismus eine Reihe… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen möchte, müssen wir uns nicht erzählen lassen, wie man Frauenrechte stärkt.“
Antrag der AfD zu Gesichtsverschleierung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen möchte, müssen wir uns nicht erzählen lassen, wie man Frauenrechte stärkt.“
Antrag der AfD zu Gesichtsverschleierung
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Verena Schäffer: „Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen möchte, müssen wir uns nicht erzählen lassen, wie man Frauenrechte stärkt.“
Antrag der AfD zu Gesichtsverschleierung
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Verena Schäffer: „Die AfD trägt maßgeblich zur gesellschaftlichen Polarisierung bei“
Antrag der AfD zur Einrichtung einer Erfassungsstelle
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Selbstverständlich muss in einer Demokratie gewährleistet sein, dass die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das muss dazu führen, dass wir in Nordrhein-Westfalen mehr Personal bei der Bundespolizei bekommen“
Antrag der SPD zu Sicherheit an Bahnhöfen
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Geerlings, was für eine unverschämte, arrogante und faktenfreie Wahlkampfrede… weiterlesen
Landesregierung uneins: Gibt es in NRW „No-Go-Areas“ und wenn ja, wie viele?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Im schriftlichen Bericht der Staatskanzlei zu TOP 4 „Was macht die Bosbach-Kommission“ der Sitzung des Innenausschusses am 07. September 2017… weiterlesen
Aymaz: Türkischer Geheimdienst hat mindestens 173 Menschen in Nordrhein-Westfalen im Visier
Pressemitteilung
Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zur Beobachtung von Menschen in Nordrhein-Westfalen durch den türkischen Nachrichtendienst MIT erklärt Berivan Aymaz, Sprecherin für Flüchtlingspolitik und Internationales der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Präventionsarbeit gegen Neosalafismus konsequent weiterentwickeln
Verena Schäffer zur Radikalisierung der Szene und Gegenmaßnahmen
Das Phänomen Neosalafismus stellt heute eine der zentralen Herausforderungen für unsere Gesellschaft dar. Während wir im Jahr 2012 noch von ca. 1.000 Neosalafist*innen in NRW ausgingen, müssen wir heute mit 2.900 Personen in dieser Szene rechnen. Wir bringen daher konkrete Vorschläge zum Ausbau der Präventionsarbeit in den Landtag ein.
Präventionsmaßnahmen gegen Neosalafismus in Nordrhein-Westfalen nachhaltig verankern und ausbauen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Der Neosalafismus hat in den letzten Jahren bundesweit stetig weitere Anhängerinnen und Anhänger gewonnen. Im Jahr 2012 gingen die Sicherheitsbehörden… weiterlesen