Die neosalafistische Szene ist in den letzten Jahren kontinuierlich angewachsen. Insbesondere vor dem Hintergrund des Aufkommens des sogenannten IS hat… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2017
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen Kameradschaften… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2017
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten gegen… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2017
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker ausdifferenzieren in klassischen, sekundären und… weiterlesen
Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2017
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen Glaubens pauschal als… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2017
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem… weiterlesen
Monika Düker: „vielmehr geht es Ihnen einzig und allein darum, mit diesen Falschbehauptungen, ja, mit diesen Unterstellungen, hier weiter Ressentiments zu schüren, die Menschen in Angst und Schrecken zu versetzen.“
Antrag der AfD-Fraktion zu Kosten zum Schutz von Weihnachtsmärkten und Volksfesten u.a. mit Betonklötzen
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedauere es zutiefst, dass wir uns… weiterlesen
Monika Düker: „vielmehr geht es Ihnen einzig und allein darum, mit diesen Falschbehauptungen, ja, mit diesen Unterstellungen, hier weiter Ressentiments zu schüren, die Menschen in Angst und Schrecken zu versetzen.“
Antrag der AfD-Fraktion zu Kosten zum Schutz von Weihnachtsmärkten und Volksfesten u.a. mit Betonklötzen
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedauere es zutiefst, dass wir uns… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie gaukeln den Bürgerinnen und Bürger eine Sicherheit vor, die Sie letztendlich nicht einlösen können“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Inneres
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Haushaltsdebatte ist immer auch eine Generaldebatte. Sie ist… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich halte diesen Gesetzentwurf für unverhältnismäßig und in Teilen auch für verfassungswidrig.“
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD: Gefährdergesetz
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Aus meiner Sicht handelt es sich nicht um ein… weiterlesen