Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2017 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Innenpolitik
Schäffer: Verfassungsschutzbericht gibt keine Entwarnung
Pressemitteilung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2017 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Wenn Sie dies als Gesamtstrategie bezeichnen, ist das wirklich ein schlechter Witz“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Salafismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte mir eigentlich vorgenommen, gerade bei diesem wichtigen Thema den… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wenn Sie dies als Gesamtstrategie bezeichnen, ist das wirklich ein schlechter Witz“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Salafismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte mir eigentlich vorgenommen, gerade bei diesem wichtigen Thema den… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht uns alle an“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Gewalt am Arbeitsplatz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn der Debatte möchte ich gerne auf einen Punkt hinweisen:… weiterlesen
Wie sehen die Planungen zum Pilotprojekt für den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten im Streifendienst aus?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die schwarz-gelbe Landesregierung will gemäß ihrem Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur… weiterlesen
Personalsituation beim polizeilichen Staatsschutz
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In der Anhörung des Innenausschusses vom 7. Juni 2018 zu dem Entwurf der schwarz-gelben Landesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung… weiterlesen
Ausweitung des Unterbindungsgewahrsams – was passiert nach einem Monat?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die Landesregierung will mit dem von ihr vorgelegten „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung… weiterlesen
Verlängertes Unterbindungsgewahrsam demnächst in Ausnüchterungszellen?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In dem von der Landesregierung vorgelegten „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes… weiterlesen
GRÜN.KOMMT Juni 2018
Das Magazin der GRÜNEN im Landtag
Mehr Symbol- als Sachpolitik und eine Beschränkung bürgerlicher Freiheit sind wesentliche Kritikpunkte am schwarz-gelben Polizeigesetz, die wir in dieser Ausgabe des Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT behandeln.
Weitere Themen sind Maßnahmen gegen Cybermobbing, Weideprämien für Schäfer*innen und unsere Forderungen für eine transparente Fleischkennzeichnung.