Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ereignisse in Chemnitz haben uns alle schockiert: Bilder von… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Josefine Paul: „Das Demonstrationsrecht darf nicht missbraucht werden, um genau gegen diesen Rechtsstaat Front zu machen“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ereignisse in Chemnitz haben uns alle schockiert: Bilder von… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Demonstrationsrecht darf nicht missbraucht werden, um genau gegen diesen Rechtsstaat Front zu machen“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ereignisse in Chemnitz haben uns alle schockiert: Bilder von… weiterlesen
Josefine Paul: „Natürlich ist nicht jede Kritik, die geäußert wird, antisemitisch“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Frage, wo legitime Kritik an der… weiterlesen
Josefine Paul: „Natürlich ist nicht jede Kritik, die geäußert wird, antisemitisch“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Frage, wo legitime Kritik an der… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Klärung dieser Fragen ist vollkommen unabhängig vom Geschlecht der Opfer“
Antrag Fraktionen von CDU und FDP zu anonymen Spurensuche
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es besteht hier im Haus große Einigkeit, dass sexualisierte Gewalt… weiterlesen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in der Düsseldorfer Altstadt eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung an den Kriminalitätsbrennpunkten Bolkerstraße, der Kurzen Straße sowie dem Burgplatz in der… weiterlesen
In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung
Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD und FDP
I. Ausgangslage Seit über 13 Jahren ruft die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions) zur Isolation und zum wirtschaftlichen, kulturellen und… weiterlesen
Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten! Wehrhafte Demokratie mit Leben füllen.
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und den GRÜNEN im Landtag
Der Landtag beschließt: I. Nach dem Tötungsdelikt am Chemnitzer Bürger D.H. ist es zu massiven gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz gekommen…. weiterlesen
In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Seit über 13 Jahren ruft die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions) zur Isolation und zum wirtschaftlichen, kulturellen und… weiterlesen