Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Bochum eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleien Anfrage von Monika Düker und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der… weiterlesen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Aachen eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleien Anfrage von Monika Düker und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Demonstrationsrecht darf nicht missbraucht werden, um genau gegen diesen Rechtsstaat Front zu machen“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ereignisse in Chemnitz haben uns alle schockiert: Bilder von… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Demonstrationsrecht darf nicht missbraucht werden, um genau gegen diesen Rechtsstaat Front zu machen“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ereignisse in Chemnitz haben uns alle schockiert: Bilder von… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Demonstrationsrecht darf nicht missbraucht werden, um genau gegen diesen Rechtsstaat Front zu machen“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ereignisse in Chemnitz haben uns alle schockiert: Bilder von… weiterlesen
Josefine Paul: „Natürlich ist nicht jede Kritik, die geäußert wird, antisemitisch“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Frage, wo legitime Kritik an der… weiterlesen
Josefine Paul: „Natürlich ist nicht jede Kritik, die geäußert wird, antisemitisch“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Frage, wo legitime Kritik an der… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Klärung dieser Fragen ist vollkommen unabhängig vom Geschlecht der Opfer“
Antrag Fraktionen von CDU und FDP zu anonymen Spurensuche
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es besteht hier im Haus große Einigkeit, dass sexualisierte Gewalt… weiterlesen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in der Düsseldorfer Altstadt eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung an den Kriminalitätsbrennpunkten Bolkerstraße, der Kurzen Straße sowie dem Burgplatz in der… weiterlesen