Im Ennepe-Ruhr-Kreis finden derzeit zahlreiche Straßenbaumaßnahmen unter anderem an Brückenbauwerken im Verlauf der A1 statt. Auch die Deutsche Bahn erneuert… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Polizeieinsatz in Essen am 27. April 2017 mit tödlichem Verlauf
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Laut Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Essen und verschiedener Presseberichte soll in der Nacht vom 27. April 2017 ein 22-jähriger eritreischer Mann,… weiterlesen
„Kooperationsvereinbarungen ‚Respekt‘“ der Kreispolizeibehörde Düren mit Gemeinden des Kreises
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Laut Pressemitteilungen der Kreispolizeibehörde Düren schloss sie im vergangenen Jahr mit verschiedenen Gemeinden des Kreises eine „Kooperationsvereinbarung ‚Respekt‘“ ab: Am… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie sollten endlich anerkennen, dass sich diese Gesellschaft laufend verändert“
Antrag der Fraktion der "AfD" zum Thema "Heimat"
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass dieser Antrag der AfD eines mal wieder… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bin gespannt, wie oft die Eilbefugnisse angewandt werden“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Polizeiorganisationsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Golland, das ist schlecht recherchiert. Es ist nicht an… weiterlesen
Abschiebungen in Herkunftsländer sowie Überstellungen gemäß der Dublin-III- Verordnung über Flughäfen in NRW im Rahmen von Einzelmaßnahmen
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Josefine Paul
Laut Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/485) wurden im Jahr 2017 5.080 Personen… weiterlesen
Sammelabschiebungen über Flughäfen in NRW
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Josefine Paul
Am 02.03.2018 veröffentlichte das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration die Zahl der Abschiebungen aus NRW. Dabei ist zu… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es ist viel Symbolpolitik, aber kein Mehr an Sicherheit“
Entwurf der Landesregierung zum Polizeigesetz - erste Lesung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass das Gesetz und auch die Debatte hier… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es ist viel Symbolpolitik, aber kein Mehr an Sicherheit“
Entwurf der Landesregierung zum Polizeigesetz - erste Lesung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass das Gesetz und auch die Debatte hier… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es ist viel Symbolpolitik, aber kein Mehr an Sicherheit“
Entwurf der Landesregierung zum Polizeigesetz - erste Lesung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass das Gesetz und auch die Debatte hier… weiterlesen