Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn es uns hier um eine Befriedung der… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Wibke Brems: „Hier werden Zahlen benutzt, die einfach nicht richtig sind“
Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Langguth, Pretzell und Nippe zum Hambacher Wald
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn es uns hier um eine Befriedung der… weiterlesen
Was unternimmt die NRW-Landesregierung gegen illegale Autorennen?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Verena Schäffer
Der WDR berichtet, dass die Zahl der illegalen Autorennen in NRW im letzten Jahr um rund 40 Prozent gestiegen sei…. weiterlesen
Polizeieinsatz in Bielefeld bei dem Zweitligaspiel zwischen dem DSC Arminia Bielefeld und dem FC St. Pauli am 4. November 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Josefine Paul, Matthi Bolte-Richter und Mehrdad Mostofizadeh
Am 4. November 2018 fand in Bielefeld ein Zweitligaspiel des Fußballvereins FC St. Pauli bei der DSC Arminia Bielefeld statt…. weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem… weiterlesen
Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Laut wissenschaftlicher Studien sind in unserer Gesellschaft antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten gegen… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker ausdifferenzieren in klassischen, sekundären und… weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen Kameradschaften… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen uns darüber bewusst sein, welche fatalen Auswirkungen ausgrenzende Politik und populistisch geführte Debatten über Migration, über Integration haben“
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zum Anschlag in Bottrop und Essen
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während die allermeisten Menschen und wahrscheinlich auch die allermeisten von uns… weiterlesen