Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herbert Reul, der Innenminister, hat bei der Vereidigungsfeier der neuen Kommissaranwärterinnen… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „wir Grüne vertrauen in unsere rechtsstaatliche und demokratische Polizei“
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag zur/zum unabhängigen Polizeibeauftragten
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herbert Reul, der Innenminister, hat bei der Vereidigungsfeier der neuen Kommissaranwärterinnen… weiterlesen
Verena Schäffer: „wir Grüne vertrauen in unsere rechtsstaatliche und demokratische Polizei“
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag zur/zum unabhängigen Polizeibeauftragten
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herbert Reul, der Innenminister, hat bei der Vereidigungsfeier der neuen Kommissaranwärterinnen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wenn Straftaten begangen werden, braucht es kein Handlungskonzept, sondern die Strafverfolgung“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Chaoshochzeiten"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nur sagen: Männliches Machoverhalten kann ich überhaupt nicht leiden…. weiterlesen
Verena Schäffer: „Wenn Straftaten begangen werden, braucht es kein Handlungskonzept, sondern die Strafverfolgung“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Chaoshochzeiten"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nur sagen: Männliches Machoverhalten kann ich überhaupt nicht leiden…. weiterlesen
Verena Schäffer: „Wenn Straftaten begangen werden, braucht es kein Handlungskonzept, sondern die Strafverfolgung“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Chaoshochzeiten"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nur sagen: Männliches Machoverhalten kann ich überhaupt nicht leiden…. weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir sehen Handlungsbedarf bei Ausbildung, Qualifikation und der Personalstärke an den Flughäfen“
Antrag der SPD-Fraktion zur Luftsicherheit
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Middeldorf, ich muss Ihnen doch ein bisschen widersprechen, was das… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir Grüne haben ein sehr hohes Vertrauen in die Strafverfolgungsbehörden“
Eilantrag der "AfD"-Fraktion zum Hambacher Wald
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Herr Röckemann die Justiz auffordert zu handeln, will ich daran… weiterlesen
Verena Schäffer „Ich fände es gut, wenn wir zu Brandschutz, Katastrophenschutz und Hilfeleistungen weiterhin fraktionsübergreifend arbeiten“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu grenzübeschreitender Kooperation
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann für uns Grüne sagen, dass wir gerne bei solchen… weiterlesen
Gesetzentwurf für die Einrichtung einer Stelle für eine bzw. einen unabhängigen Polizeibeauftragten in NRW
Mit einem Gesetzentwurf zur Einrichtung der Stelle einer bzw. eines unabhängigen Polizeibeauftragen greifen wir eine langjährige Forderung aus der Wissenschaft sowie von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen auf. Der oder die Beauftragte soll für Bürger*innen und für Polizeibeamt*innen ansprechbar sein und einen niedrigschwelligen Zugang für Beschwerden, Lob und Anregungen ermöglichen.