Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Dortmund eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der… weiterlesen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Essen eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der… weiterlesen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Köln eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der… weiterlesen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Bochum eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleien Anfrage von Monika Düker und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der… weiterlesen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Aachen eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleien Anfrage von Monika Düker und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Demonstrationsrecht darf nicht missbraucht werden, um genau gegen diesen Rechtsstaat Front zu machen“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ereignisse in Chemnitz haben uns alle schockiert: Bilder von… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Demonstrationsrecht darf nicht missbraucht werden, um genau gegen diesen Rechtsstaat Front zu machen“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ereignisse in Chemnitz haben uns alle schockiert: Bilder von… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Demonstrationsrecht darf nicht missbraucht werden, um genau gegen diesen Rechtsstaat Front zu machen“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ereignisse in Chemnitz haben uns alle schockiert: Bilder von… weiterlesen
Josefine Paul: „Natürlich ist nicht jede Kritik, die geäußert wird, antisemitisch“
Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur BDS-Bewegung
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Frage, wo legitime Kritik an der… weiterlesen