Laut einem Zeitungsbericht der „Neuen Ruhr Zeitung“ vom 10. Juni 2019 soll es am frühen Samstagmorgen, den 8. Juni 2019… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Anwesenheit des Innenministeriums im Polizeipräsidium Aachen nach ablehnendem Bescheid zur Räumung des Hambacher Waldes?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Mit Antwort vom 4. April 2019 (Drucksache 17/5672) auf unsere Kleine Anfrage Nummer 2120 (Drucksache 17/5310) machte die Landesregierung öffentlich,… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Was ist der Inhalt der RWE-Anträge und der behördlichen Bescheide?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Aus der Antwort der Landesregierung vom 4. April 2019 (Drucksache 17/5672) auf unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache 17/5310) wurde öffentlich,… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Kannte die Landesregierung bei der Erfüllung von Wünschen von RWE Grenzen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Mit Datum vom 4. April 2019 beantwortete die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Welche Absprachen gab es zwischen Landesregierung und RWE?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Mit Datum vom 4. April 2019 beantwortete die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Wie kam es zur Gutachtenvergabe der Landesregierung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Mit Datum vom 4. April 2019 beantwortete die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Wann wurden das Kabinett und das Bauministerium involviert?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Aus der Antwort der Landesregierung vom 4. April 2019 (Drucksache 17/5672) auf unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache 17/5310) wurde öffentlich,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der Erfolg der Strategie wird sich nicht an der Resonanz von PR-Terminen messen lassen“
Akteuelle Stunde auf Antrag von "AfD", CDU und FDP zur Clankriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Panske, Herr Brockmeier, unterlassen Sie die Legendenbildung, die Bekämpfung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der Erfolg der Strategie wird sich nicht an der Resonanz von PR-Terminen messen lassen“
Akteuelle Stunde auf Antrag von "AfD", CDU und FDP zur Clankriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Panske, Herr Brockmeier, unterlassen Sie die Legendenbildung, die Bekämpfung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der Erfolg der Strategie wird sich nicht an der Resonanz von PR-Terminen messen lassen“
Akteuelle Stunde auf Antrag von "AfD", CDU und FDP zur Clankriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Panske, Herr Brockmeier, unterlassen Sie die Legendenbildung, die Bekämpfung… weiterlesen