Mit Datum vom 4. April 2019 beantwortete die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Wie kam es zur Gutachtenvergabe der Landesregierung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Mit Datum vom 4. April 2019 beantwortete die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Wann wurden das Kabinett und das Bauministerium involviert?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Aus der Antwort der Landesregierung vom 4. April 2019 (Drucksache 17/5672) auf unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache 17/5310) wurde öffentlich,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der Erfolg der Strategie wird sich nicht an der Resonanz von PR-Terminen messen lassen“
Akteuelle Stunde auf Antrag von "AfD", CDU und FDP zur Clankriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Panske, Herr Brockmeier, unterlassen Sie die Legendenbildung, die Bekämpfung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der Erfolg der Strategie wird sich nicht an der Resonanz von PR-Terminen messen lassen“
Akteuelle Stunde auf Antrag von "AfD", CDU und FDP zur Clankriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Panske, Herr Brockmeier, unterlassen Sie die Legendenbildung, die Bekämpfung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der Erfolg der Strategie wird sich nicht an der Resonanz von PR-Terminen messen lassen“
Akteuelle Stunde auf Antrag von "AfD", CDU und FDP zur Clankriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Panske, Herr Brockmeier, unterlassen Sie die Legendenbildung, die Bekämpfung… weiterlesen
Verena Schäffer: „wir Grüne vertrauen in unsere rechtsstaatliche und demokratische Polizei“
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag zur/zum unabhängigen Polizeibeauftragten
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herbert Reul, der Innenminister, hat bei der Vereidigungsfeier der neuen Kommissaranwärterinnen… weiterlesen
Verena Schäffer: „wir Grüne vertrauen in unsere rechtsstaatliche und demokratische Polizei“
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag zur/zum unabhängigen Polizeibeauftragten
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herbert Reul, der Innenminister, hat bei der Vereidigungsfeier der neuen Kommissaranwärterinnen… weiterlesen
Verena Schäffer: „wir Grüne vertrauen in unsere rechtsstaatliche und demokratische Polizei“
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag zur/zum unabhängigen Polizeibeauftragten
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herbert Reul, der Innenminister, hat bei der Vereidigungsfeier der neuen Kommissaranwärterinnen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wenn Straftaten begangen werden, braucht es kein Handlungskonzept, sondern die Strafverfolgung“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Chaoshochzeiten"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nur sagen: Männliches Machoverhalten kann ich überhaupt nicht leiden…. weiterlesen