Zum Anschlag mit einem mutmaßlich rechtsterroristischen Motiv im hessischen Hanau sowie zu aktuellen Zahlen der politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Es ist eine falsche Erwartungshaltung zu meinen, das Parlament könne hier Ersatzpolizei spielen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum PUA "Kindesmissbrauch"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nicht sagen, dass ich froh darüber bin; aber es… weiterlesen
Ingewahrsamnahme von Theologen und eines Begleiters bei „Datteln IV“
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Josefine Paul und Wibke Brems
Medien berichteten darüber, dass in der Nacht vom 1. auf den 2. Februar 2020 in der Nähe des Kraftwerks „Datteln… weiterlesen
Modellversuch kontrollierte Cannabis-Abgabe: Schwarzmarkt bekämpfen, Jugendschutz und Prävention stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangssituation: Schwarzmarkt Cannabis ist die am häufigsten konsumierte illegale Droge in allen Altersgruppen. Laut Drogen- und Suchtbericht 2019 haben … weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir Grüne wollen, dass Menschen, die aufgrund von Krieg, Verfolgung und Vertreibung Schutz suchen, diesen auch bekommen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Abschiebepolitik
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich nur anschließen: Die 30. Rede war wirklich gut…. weiterlesen
Schäffer: Verbot von „Combat 18“ ist wichtiges Signal gegen Rechtsextremismus
Pressemitteilung
Zum Verbot von ,Combat 18‘ erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Konkret werden und diesem Hass Einhalt gebieten“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zu "Respekt für Mandatsträger*innen"GRÜNEN im Landtag zu Vorwürfen gegen Minister Biesenbach
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir ehrlich gesagt von… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Der Schutz derjenigen, die in den Kommunalparlamenten sitzen, ist oberste Aufgabe dieses Landesparlaments“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zu "Respekt für Mandatsträger*innen"GRÜNEN im Landtag zu Vorwürfen gegen Minister Biesenbach
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Manchmal muss man sich noch mal vergewissern, um was es eigentlich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht darum, Hass und Hetze gegenüber Zugewanderten und Flüchtlingen zu verbreiten“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Herkunftsnennung bei der Strafverfolgung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lürbke hat schon einige Gründe dafür genannt, warum Herr Reul… weiterlesen