Ende 2018 wurden die ersten Berichte von TAZ und Fokus zu einem mutmaßlichen rechtsextremen Netzwerk, in dem Personen aus der… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Informationspolitik der Polizei in Nordrhein-Westfalen gegenüber den Personen auf der sogenannten Todesliste der Gruppe „Nordkreuz“
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Im Rahmen von Durchsuchungen bei Personen, die der rechtsextremistischen Gruppe „Nordkreuz“ zugerechnet werden, sind Listen mit den Namen von 25.000… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Mit großer Sorge ist zu beobachten, dass sich antisemitische Haltungen in den letzten Jahren deutlich verbreiten. Neben dem „klassischen“ Antisemitismus… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
In den vergangenen Jahren nahmen die Angriffe gegen Geflüchtete massiv zu. Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit… weiterlesen
Islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das zeigen diverse repräsentative wissenschaftliche Studien der letzten Jahre…. weiterlesen
Gewalt gegen LSBTI* – Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung gegen Hasskriminalität aufgrund sexueller und/oder geschlechtlicher Identität
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Verena Schäffer
Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter vorsätzlich nach dem Kriterium der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Zu diesem geeinten Europa gehört eben auch die Freizügigkeit in der Europäischen Union“
Antrag der Fraktioen von CDU und FDP zu Grenzkontrollen
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meinem Vorredner zustimmen in Sachen Bundespolizei. Trotzdem finde ich,… weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2019
Kleine Anfrage von Vererna Schäffer
Die Arbeit gegen Rechtsextremismus richtet in den letzten Jahren ihren Fokus häufig auf die Entwicklungen in der sogenannten Neuen Rechten,… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Seit Jahren wird in Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl politisch rechts motivierter Gewalttaten verübt. Ihre Anzahl ist im Jahr 2018 mit 217… weiterlesen
Schäffer: Rechtsterrorismus und weitere verfassungsfeindliche Gefahren für die Demokratie ernstnehmen
Pressemitteilung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN… weiterlesen