I. Ausgangslage Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd durch einen Polizeieinsatz in Minneapolis/USA grausam getötet. Der Mord an George… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Schäffer: Das Problem heißt Rassismus
Pressemitteilung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Es geht darum, den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen bestmöglich aufzustellen „
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Katastrophenschutz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neben dem medizinischen Personal, dem pflegerischen Personal und vielen anderen leisten… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bin sehr dafür, dass wir diese Lehre aus der NS-Zeit hochhalten“
Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein Verfassungsschutzgesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte ist nicht wirklich neu, gefühlt wird sie alle paar… weiterlesen
Katastrophenschutz in NRW stärken – unser Antrag mit Lehren aus der Corona-Krise
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wir können uns in NRW glücklich schätzen, einen so guten und leistungsfähigen Katastrophenschutz zu haben. Hierfür… weiterlesen
Verena Schäffer: „Prävention ist ein Baustein“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fälle von schweren Gewalttaten gegen Polizeibeamte in den letzten Wochen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der demokratische Streit um die besten Ideen und politischen Konzepte wäre ohne eine freie Berichterstattung nicht vorstellbar.“
Antrag der SPD-Fraktion zur Drohungen gegen Medien
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Meinungs- und die Pressefreiheit sind elementare Grundrechte unserer Verfassung. Die… weiterlesen
Schäffer: Arbeit gegen Rechtsextremismus muss gestärkt werden
Pressemitteilung
Zur Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2019 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion NRW:
Den Katastrophenschutz in NRW stärken
Landtag Aktuell
Der Katastrophenschutz ist in NRW sehr gut aufgestellt. Neben Starkregen, Stürmen und Waldbränden in der Vergangenheit zeigt vor allem die… weiterlesen
Den Katastrophenschutz in NRW stärken – Lehren aus der COVID-19-Pandemie ziehen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Der in der Bundesrepublik föderal und in Nordrhein-Westfalen als Aufgabe der Kreise und kreisfreien Städte dezentral strukturierte Katastrophenschutz… weiterlesen