Die Grüne Landtagsfraktion wird vor dem Hintergrund des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Münster eine Sondersitzung von Innen-, Rechts-… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung weiterentwickeln – Betroffene unterstützen und stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd durch einen Polizeieinsatz in Minneapolis/USA grausam getötet. Der Mord an George… weiterlesen
Schäffer: Das Problem heißt Rassismus
Pressemitteilung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Es geht darum, den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen bestmöglich aufzustellen „
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Katastrophenschutz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neben dem medizinischen Personal, dem pflegerischen Personal und vielen anderen leisten… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bin sehr dafür, dass wir diese Lehre aus der NS-Zeit hochhalten“
Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein Verfassungsschutzgesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte ist nicht wirklich neu, gefühlt wird sie alle paar… weiterlesen
Katastrophenschutz in NRW stärken – unser Antrag mit Lehren aus der Corona-Krise
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wir können uns in NRW glücklich schätzen, einen so guten und leistungsfähigen Katastrophenschutz zu haben. Hierfür… weiterlesen
Verena Schäffer: „Prävention ist ein Baustein“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fälle von schweren Gewalttaten gegen Polizeibeamte in den letzten Wochen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der demokratische Streit um die besten Ideen und politischen Konzepte wäre ohne eine freie Berichterstattung nicht vorstellbar.“
Antrag der SPD-Fraktion zur Drohungen gegen Medien
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Meinungs- und die Pressefreiheit sind elementare Grundrechte unserer Verfassung. Die… weiterlesen
Schäffer: Arbeit gegen Rechtsextremismus muss gestärkt werden
Pressemitteilung
Zur Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2019 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion NRW:
Den Katastrophenschutz in NRW stärken
Landtag Aktuell
Der Katastrophenschutz ist in NRW sehr gut aufgestellt. Neben Starkregen, Stürmen und Waldbränden in der Vergangenheit zeigt vor allem die… weiterlesen