Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe mich einem meiner Vorredner an, der darauf hingewiesen hat,… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Im Jahr 2019 wurden 223 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Jahr 2018 mit 154… weiterlesen
Antiziganistische Straftaten in NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Feindliche Haltungen gegenüber Roma und Sinti sind in der Gesellschaft weit verbreitet. Dies geht aus den von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegebenen… weiterlesen
Islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das zeigen diverse repräsentative wissenschaftliche Studien der letzten Jahre…. weiterlesen
Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Der antisemitische Anschlag im Oktober 2019 in Halle, bei dem zwei Menschen grausam ermordet wurden, hat alle Demokratinnen und Demokraten… weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die Serie rechtsterroristischer Anschläge des Jahres 2019 setzte sich auch im Frühjahr 2020 fort. Der rassistische Anschlag in Hanau, bei… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die rassistisch und antisemitisch motivierten Anschläge des Jahres 2019 sowie der rassistische Anschlag am 19. Februar 2020 in Hanau führen… weiterlesen
Schäffer: Der Bericht der „Bosbach-Kommission“ liegt vor – jetzt ist die Landesregierung am Zug
Pressemitteilung
Zur heutigen Vorstellung des Abschlussberichts der von der Landesregierung einberufenen Kommission „Mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen“ unter der Leitung von Wolfang Bosbach erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Unterbliebene Aktivierung des Krisenstabs der Landesregierung
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Seit dem 26. Februar 2020 erfolgte in nordrhein-westfälischen Medien eine breite Berichterstattung über die COVID-19-Krankheit und deren Ausbreitung (vgl. u.a…. weiterlesen