Zum von der Grünen Fraktion beantragten Bericht und den Äußerungen von Verfassungs- und Innenminister Reul zur Versammlungsfreiheit in NRW während der Covid-19-Pandemie erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion NRW:
Thema Innenpolitik
Die Antwort auf unsere Große Anfrage zur Rolle der Landesregierung bei der Räumung des Hambacher Waldes
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Etwa 18 Monate nach dem größten Polizeieinsatz der Geschichte Nordrhein-Westfalens bestätigt die Antwort der Landesregierung auf unsere Große Anfrage erneut,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen verhindern, dass Rassismus weiter tötet“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus und Rechtsterrorismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der rassistische Anschlag von Hanau, bei dem zehn Menschen getötet wurden,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir wissen, dass diese Bezirksbeamten es schaffen, die Kriminalität effektiv zu senken“
Große Anfrage der "AfD"-Fraktion zu "Gefährlichen Orten"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde den Erkenntnisgewinn dieser Großen Anfrage – sagen wir mal… weiterlesen
Ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt – für eine Einwanderungsgesellschaft ohne Diskriminierung und Hetze
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Rechtsterroristischer Anschlag in Hanau Am Abend des 19. Februar 2020 wurde erneut ein rechtsterroristischer Anschlag in Deutschland verübt,… weiterlesen
Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Die Zahlen der politisch motivierten Kriminalität – Rechts zeigen seit Jahren die Gefahr durch den Rechtsextremismus auch in Nordrhein-Westfalen auf…. weiterlesen
Schäffer: Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie
Pressemitteilung
Zum Anschlag mit einem mutmaßlich rechtsterroristischen Motiv im hessischen Hanau sowie zu aktuellen Zahlen der politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Es ist eine falsche Erwartungshaltung zu meinen, das Parlament könne hier Ersatzpolizei spielen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum PUA "Kindesmissbrauch"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nicht sagen, dass ich froh darüber bin; aber es… weiterlesen
Ingewahrsamnahme von Theologen und eines Begleiters bei „Datteln IV“
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Josefine Paul und Wibke Brems
Medien berichteten darüber, dass in der Nacht vom 1. auf den 2. Februar 2020 in der Nähe des Kraftwerks „Datteln… weiterlesen