Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte ist nicht wirklich neu, gefühlt wird sie alle paar… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Katastrophenschutz in NRW stärken – unser Antrag mit Lehren aus der Corona-Krise
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wir können uns in NRW glücklich schätzen, einen so guten und leistungsfähigen Katastrophenschutz zu haben. Hierfür… weiterlesen
Verena Schäffer: „Prävention ist ein Baustein“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fälle von schweren Gewalttaten gegen Polizeibeamte in den letzten Wochen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der demokratische Streit um die besten Ideen und politischen Konzepte wäre ohne eine freie Berichterstattung nicht vorstellbar.“
Antrag der SPD-Fraktion zur Drohungen gegen Medien
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Meinungs- und die Pressefreiheit sind elementare Grundrechte unserer Verfassung. Die… weiterlesen
Schäffer: Arbeit gegen Rechtsextremismus muss gestärkt werden
Pressemitteilung
Zur Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2019 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion NRW:
Den Katastrophenschutz in NRW stärken
Landtag Aktuell
Der Katastrophenschutz ist in NRW sehr gut aufgestellt. Neben Starkregen, Stürmen und Waldbränden in der Vergangenheit zeigt vor allem die… weiterlesen
Den Katastrophenschutz in NRW stärken – Lehren aus der COVID-19-Pandemie ziehen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Der in der Bundesrepublik föderal und in Nordrhein-Westfalen als Aufgabe der Kreise und kreisfreien Städte dezentral strukturierte Katastrophenschutz… weiterlesen
Drohneneinsatz bei der Polizei NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Matthi Bolte-Richter
Bei der Polizei NRW sollen laut einem Bericht des Innenministers seit dem Jahr 2005 Drohnen eingesetzt werden (Bericht vom 20.04.2020… weiterlesen
Versammlungen in NRW während der Corona-Pandemie
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In der Zeit vom 22. März bis zum 13. April 2020 wurden laut NRW-Innenministerium 102 Versammlungen in NRW angemeldet. Von… weiterlesen
Verfahren in NRW zur Genehmigung von Versammlungen während der Corona- Pandemie
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Im Internet wurde der Inhalt eines Erlasses vom 9. April 2020 mit dem Titel „Einsatzmaßnahmen der Polizei aus Anlass von… weiterlesen