Verena Schäffer (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechten Verdachtsfälle in der Polizei haben uns… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken
Landtag Aktuell
Die Arbeit des Sonderbeauftragten für rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei und der Extremismusbeauftragten in den Polizeibehörden soll breiter aufgestellt werden. Der Sonderbeauftragte soll einen Beirat aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft bekommen und die Extremismusbeauftragten sollen auch Hinweise auf rassistische und menschenverachtende Haltungen entgegennehmen.
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
„Stadionallianzen gegen Gewalt“ in NRW
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Verena Schäffer
Ausweislich des Jahresberichtes der Zentralstelle für Sporteinsätze (ZIS-Jahresbericht), wurden während der Saison 2018/19 in den ersten vier Ligen 264 Menschen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der öffentliche Dienst ist an unsere Verfassung gebunden“
Anträge der GRÜNEN im Landtag zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass in die Diskussion über wissenschaftliche Studien… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht der AfD vor allem darum, ihre eigene Erzählung in Sachen Coronapandemie zu betreiben“
Antrag der "AfD"_Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Corona"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zu Beginn eins sagen und daran erinnern, dass wir… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das Zeigen solcher Symbolik ist auch Teil einer sogenannten Raumergreifungsstrategie von Neonazis“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Verbot der Reichskriegsflagge
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der versuchte Sturm auf das Reichstagsgebäude am 29. August dieses Jahres wurde… weiterlesen
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen sollen verboten werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
In seiner heutigen Sitzung (8. Oktober 2020) hat der NRW-Landtag mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zum Verbot von Reichskriegsflaggen verabschiedet. Hierzu erklären Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD), Dietmar Panske (CDU), Marc Lürbke (FDP) und Verena Schäffer (Grüne):
Polizei lässt kleine Radfahrende im Stich – was tut die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter, Sigrid Beer und Verena Schäffer
Die Polizei Bielefeld hat kürzlich alle Angebote der Verkehrserziehung für Kindergartenkinder und Grundschülerinnen und Grundschüler gestoppt. Das bedeutet etwa, dass… weiterlesen