Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die jüngsten islamistischen Terroranschläge in Westeuropa erschüttern unsere demokratische Gesellschaft. Nach… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Berivan Aymaz: „Es geht hier um Menschenleben, es geht hier aber auch um unsere Werte“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich finde es erst einmal gut,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist doch der allerbeste Beleg dafür, dass unser Rechtsstaat funktioniert“
Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz - erste Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es ist im Interesse aller demokratischen Polizeibeamtinnen und -beamten, wenn solche Fälle aufgedeckt werden“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechten Verdachtsfälle in der Polizei haben uns… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken
Landtag Aktuell
Die Arbeit des Sonderbeauftragten für rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei und der Extremismusbeauftragten in den Polizeibehörden soll breiter aufgestellt werden. Der Sonderbeauftragte soll einen Beirat aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft bekommen und die Extremismusbeauftragten sollen auch Hinweise auf rassistische und menschenverachtende Haltungen entgegennehmen.
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
„Stadionallianzen gegen Gewalt“ in NRW
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Verena Schäffer
Ausweislich des Jahresberichtes der Zentralstelle für Sporteinsätze (ZIS-Jahresbericht), wurden während der Saison 2018/19 in den ersten vier Ligen 264 Menschen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der öffentliche Dienst ist an unsere Verfassung gebunden“
Anträge der GRÜNEN im Landtag zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass in die Diskussion über wissenschaftliche Studien… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht der AfD vor allem darum, ihre eigene Erzählung in Sachen Coronapandemie zu betreiben“
Antrag der "AfD"_Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Corona"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zu Beginn eins sagen und daran erinnern, dass wir… weiterlesen