Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Erste ist – wir… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Dr. Julia Höller: „Ungenehmigte Schwertransporte sind eine Belastung für unsere Infrastruktur“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zu Schwerlasttransporten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Schwertransporte – das verrät schon… weiterlesen
Martin Metz: „Wir treten den Attacken der ‚AfD‘ gegen unseren Sankt Martin entgegen – mit Klarheit, mit Haltung und mit Herz“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Martinsumzügen
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sie werden es nicht leugnen können. Die AfD ist gegen Sankt Martin. Denn… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ihre Besessenheit, das Narrativ des straffälligen Ausländers zu bedienen, ist wirklich schon fast krankhaft“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Kriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Einfach nur zwei Punkte. Erstens…. weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Gute Verwaltung braucht nicht nur Gesetze und Verfahren, sie braucht Menschen, die unter sicheren Bedingungen arbeiten können“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Beschäftigtenschutzgesetz NRW - zweite Lösung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzt Nordrhein-Westfalen einen… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wenn uns die Bilder von Panzern vor dem Landtag nicht mehr irritieren, dann haben wir wenig gelernt“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bundeswehr
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schneider, bevor ich mit meiner… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Mehr Befugnisse, mehr Schutz, aber auch mehr Rechtssicherheit, mehr Transparenz, mehr Kontrolle“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Neuverkündung des Verfassungsschutzgesetzes - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ein Mann sitzt in… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Junge Menschen sind weder faul, verdorben oder böse noch brutal oder respektlos“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von FDP und "AfD" zu Jugendkriminalität
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich würde mit Erlaubnis des Präsidenten… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir stärken den Schutz derer, die ihn am dringendsten brauchen“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes - erste Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Polizeigesetz ist eines… weiterlesen
Höller/Golland: Wir brauchen eine gesamtdeutsche Lösung zur Drohnenabwehr
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Immer häufiger werden Drohnen in Deutschland gesichtet – auch in Nordrhein-Westfalen. In einer Aktuellen Stunde hat der Landtag am heutigen… weiterlesen