Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sie werden es nicht leugnen können. Die AfD ist gegen Sankt Martin. Denn… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Dr. Julia Höller: „Ihre Besessenheit, das Narrativ des straffälligen Ausländers zu bedienen, ist wirklich schon fast krankhaft“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Kriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Einfach nur zwei Punkte. Erstens…. weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Gute Verwaltung braucht nicht nur Gesetze und Verfahren, sie braucht Menschen, die unter sicheren Bedingungen arbeiten können“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Beschäftigtenschutzgesetz NRW - zweite Lösung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzt Nordrhein-Westfalen einen… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wenn uns die Bilder von Panzern vor dem Landtag nicht mehr irritieren, dann haben wir wenig gelernt“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bundeswehr
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schneider, bevor ich mit meiner… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Mehr Befugnisse, mehr Schutz, aber auch mehr Rechtssicherheit, mehr Transparenz, mehr Kontrolle“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Neuverkündung des Verfassungsschutzgesetzes - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ein Mann sitzt in… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Junge Menschen sind weder faul, verdorben oder böse noch brutal oder respektlos“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von FDP und "AfD" zu Jugendkriminalität
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich würde mit Erlaubnis des Präsidenten… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir stärken den Schutz derer, die ihn am dringendsten brauchen“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes - erste Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Polizeigesetz ist eines… weiterlesen
Höller/Golland: Wir brauchen eine gesamtdeutsche Lösung zur Drohnenabwehr
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Immer häufiger werden Drohnen in Deutschland gesichtet – auch in Nordrhein-Westfalen. In einer Aktuellen Stunde hat der Landtag am heutigen… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Da sind Sie Brüder im Geiste, weil Sie gegen diese Freiheit kämpfen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Immer dann, wenn es eine vermeintliche oder gar nicht… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Drohnen suchen nach Schwachstellen in unserer Gesellschaft“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer in diesen Tagen die Nachrichten verfolgt,… weiterlesen