Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion ist eine Sondersitzung des Innenausschusses zu dem Polizeieinsatz bei der Demonstration am Samstag in Düsseldorf… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Demonstration gegen das Versammlungsgesetz – Landesregierung muss Vorwürfe aufklären
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde
Am gestrigen Samstag, den 26. Juni 2021 fand in Düsseldorf eine Versammlung gegen das von der Regierung Laschet geplante Versammlungsgesetz… weiterlesen
Schäffer: Landesregierung muss den Einsatz lückenlos aufklären – Aktuelle Stunde beantragt
Pressemitteilung
Zur der Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz am gestrigen Samstag in Düsseldorf und dem dortigen Polizeieinsatz erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende… weiterlesen
Schäffer: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr für unsere Demokratie
Zum heute vorgestellten NRW-Verfassungsschutzbericht und Corona-Lagebild erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht… weiterlesen
Verena Schäffer: „Auch das gehört zu unserer Fürsorgepflicht“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Blick auf die Tagesordnung werden sich wahrscheinlich einige „Was… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen die Prävention – Wir brauchen die Intervention“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP gegen Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es gut, dass wir uns bei dem Thema… weiterlesen
Gewalt gegen LSBTI* im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Josefine Paul, Verena Schäffer und Stefan Engstfeld
Queerfeindlichkeit ist für viele LSBTI*-Personen noch immer eine alltägliche Realität. Sie führt immer wieder auch zu Gewalt gegenüber LSBTI*-Personen. Hasskriminalität… weiterlesen
Verena Schäffer: „Diese Themenauswahl zeigt schon sehr deutlich, welche Schwerpunkte diese Zeitung setzt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Thema Pressefreiheit
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Vorredner haben schon deutlich gemacht, dass die aktuelle Rechtsprechung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir als Demokratinnen und Demokraten sind immer aufgefordert, uns gegen Antisemitismus zu stellen und uns mit den Betroffenen zu solidarisieren“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf eine Aktuelle Stunde "NRW gegen Antisemitismus"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 11. Dezember im Jahr 321 erließ Kaiser Konstantin ein… weiterlesen
NRW gegen Antisemitismus! Wir schützen jüdisches Leben und stehen solidarisch an der Seite von Jüdinnen und Juden
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zu Antisemitismus
Die Neue Zürcher Zeitung berichtet am vergangenen Donnerstag (13. Mai 2021) über die Demonstration vor einer Synagoge in Gelsenkirchen und… weiterlesen