Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich – das werde ich jetzt auch tun – wollte ich… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich halte diesen Antrag schlicht für überflüssig.“
Antrag der Piraten zu Steuerhinterziehung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt haben wir zwei Redner und eine Rednerin gehört, und nur… weiterlesen
Mario Krüger: „Sie betreiben ausschließlich eine Klientelpolitik und versuchen, Ihrer Klientel auch Rechnung zu tragen.“
Antrag der FDP zur Bettensteuer
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Zum Thema „Bettensteuer“ respektive „Kulturförderabgabe“: Ich bin gegenüber diesen Instrumenten relativ reserviert. Ich will… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen ein Steuerabkommen, das zu mehr Steuergerechtigkeit führt“
Antrag von SPD und Grünen auf Aktuelle Stunde zu Steuerhinterziehung und dem Fall Hoeneß
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen von der FDP-Fraktion beginnen Debatten über Steuerabkommen immer mit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir müssen Prioritäten für Landesaufgaben setzen“
Antrag der FDP-Fraktion zum Abbau der kalten Progression
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Krückel, typischer Fall von „Wasch mir den Pelz, aber mach… weiterlesen
Ablehnung des Steuerabkommens war richtig
Mehrdad Mostofizadeh meint:
Die Untersuchungen gegen den Präsidenten des FC Bayern München, Uli Hoeneß, geben dem Thema „Steuerhinterziehung“ ein prominentes Gesicht. Die momentane Berichterstattung haben SPD und GRÜNE aufgegriffen und eine Aktuelle Stunde im Landtag NRW beantragt.
Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In einem Artikel der Zeitschrift Focus vom heutigen Tag wird Uli Hoeneß, der Präsident des FC Bayern München und Vertrauter… weiterlesen
Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem und Ziel Das vorliegende Gesetz regelt die Überführung der nach Auflösung des Landesamtes für Personaleinsatzmanagement (LPEM) im Geschäftsbereich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich will es nicht schönreden, was wir hier aus der Haushaltsnotlage heraus machen.“
Antrag der CDU auf Aktuelle Stunde zur Beamtenbesoldung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Witzel hat auf eindrucksvolle Weise wieder deutlich gemacht, um was… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir hoffen, dass wir Handlungsmaßnahmen für Politikfelder, die vom demografischen Wandel betroffen sind, erarbeiten können.“
Antrag der CDU auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Tragfähigkeit öffentlicher Haushalte
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schmitz, ich bin schon enttäuscht darüber,… weiterlesen