Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sowohl der Kollege Seel als auch der Kollege Gatter haben sehr… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ihr Antrag ist in der Sache vernünftig und fundiert beschrieben.“
Antrag der Piraten zu "Lizenz Box"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte auch ich mich bei der Piratenfraktion bedanken, dass… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Der Antrag ist komplett überflüssig.“
Antrag der FDP zur Neuordnung der Provinzial-Versicherung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich es ganz kurz machen. Der Antrag der FDP-Fraktion… weiterlesen
Reiner Priggen: „Eine der ganz großen Hausausgaben ist die Infrastruktur“
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2014
Reiner Priggen (GRÜNE): Schönen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe marxistische Schwarmintelligenz! Ich habe jetzt… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Von 144 Nothaushaltskommunen sind wir jetzt auf 29 heruntergekommen.“
Einbringung des Haushalts 2014
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Herr Lindner eben um Aufmerksamkeit gebettelt hat, hat schon fast… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir sorgen dafür, dass weder der ländliche Raum noch die großen kreisfreien Städte bevorzugt oder benachteiligt werden.“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2014
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen und Herren! Herr Präsident! Das war schon starker Tobak, Herr Abruszat, was Sie hier vorgetragen… weiterlesen
Mario Krüger: „Sie sollten anerkennen, dass das Land unter erheblichen Kraftanstrengungen einen Großteil der Mittel zur Finanzierung des Stärkungspaktes bereitstellt.“
Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Herr Kuper, Ihr Beitrag hat mich nicht überrascht. Etwas anderes war… weiterlesen
3er-Paket Kommunalfinanzen: Rot-Grün arbeitet weiter an der Sanierung der Kommunalfinanzen
Kommunalinfo
Wie in jedem Jahr so hat die Landesregierung auch jetzt in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause die Eckpunkte… weiterlesen
Reiner Priggen: „Sie von der Opposition können sich leichtfertig darüber hinwegsetzen, weil Sie in der Lage sind, hier zu reden, ohne in der Verantwortung zu sein. Wir können das nicht.“
Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Kollegin Frau Gebhard, keine Antwort ist auch eine Antwort. (Beifall… weiterlesen
Beamtenbesoldung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, Sehr geehrte Damen und Herren, der Landtag hat heute mit der Mehrheit von SPD und GRÜNEN… weiterlesen