Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Witzel, dass Sie hier im Landtag in der Haushaltsrede… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „Den BLB-Skandal hat Schwarz-Gelb voll zu verantworten“
HH 2012 Haushaltsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht zunächst zum Kollegen Optendrenk. Was Hinterlassenschaften anbetrifft, so haben Sie… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der Verfassungsschutz muss auf seine Kernbereiche zurückgeführt werden“
HH 2012 Inneres und Kommunales
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie Sie wissen, hat sich weder der Haushaltsentwurf insgesamt noch… weiterlesen
Sigrid Beer: „Der Schulkonsens wird in allen Punkten verlässlich umgesetzt“
HH 2012 Schule und Weiterbildung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der Kollegin Hendricks dankbar, dass sie schon… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Die Sicherung ausreichender Finanzmittel für unsere Hochschulen ist ein Schwerpunkt der Landespolitik“
HH 2012 Innovation, Wissenschaft und Forschung
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon bemerkenswert, Herr Berger, wie resistent Sie gegenüber jeglicher… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Intensivlandwirtschaft ist gerade dabei, die Festplatte unserer Natur in NRW zu löschen“
HH 2012 Landwirtschaft
Norwich Rüße (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer über den Einzelplan 10 redet, der muss auch… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir stehen vor enormen Herausforderungen beim Kampf gegen den Klimawandel“
HH 2012 Klimaschutz
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Klimawandel ist in Nordrhein-Westfalen angekommen, der Klimaschutz ist… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Dieser Haushalt verbindet wie kein anderer Prävention und Repression“
HH 2012 Justiz:
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nun endlich beraten wir auch inhaltlich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Bekämpfung der Spielsucht wird wirkungsvoll aufgegriffen“
Staatsvertrag Glücksspielwesen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Glücksspieländerungsstaatsvertrag, der uns heute vorliegt und von vielen Landtagen bereits… weiterlesen
Mostofizadeh: Haushalt 2012 nachhaltig und zukunftsorientiert
Opposition bleibt konstruktive Vorschläge schuldig
Zur Einbringung des Haushalts 2012 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: