Zu den Kürzungsvorschlägen von Karl-Josef Laumann für den Landeshaushalt erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Thema Haushalt & Finanzen
Landeshaushalt 2013
Kommunalinfo
Rot-Grün stellt sich der Verantwortung für künftige Generationen Rot –Grün hat Wort gehalten und den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2013 zum… weiterlesen
Reiner Priggen: „Der Haushalt ist ehrlich.“
Landeshaushalt 2013 - Erste Lesung
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist immer ein Vergnügen,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollten den Kurs von Schwarz-Gelb beenden und den Kommunen mit dem Stärkungspakt helfen.“
Landeshaushalt 2013 - Erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lindner hat gerade den Raum verlassen. Ich möchte ihm zu… weiterlesen
Mario Krüger: „Wie waren gut beraten, die Anerkennung der Soziallasten im Gemeindefinanzierungsgesetz einzubauen.“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2013
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ich möchte gerne an das anknüpfen, was Herr Witzel vorhin formuliert… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Zukünftig kommen Aufgaben hinzu…“
Gesetzentwurf zum Wasserentnahmeentgelt
Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns erneut mit der Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes. Dazu… weiterlesen
Mostofizadeh: Rot-Grün stellt sich der Verantwortung für künftige Generationen
Landeshaushalt 2013
Zur Einbringung des Haushalts 2013 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Mostofizadeh: FDP schadet dem Land mit falschen Darstellungen zur WestLB-Abwicklung
Abwicklung der WestLB
Zu den Vorwürfen der FDP, die rot-grüne Landesregierung schöpfe nicht alle Rechtsmittel aus, um Schadenersatzforderungen bei der Abwicklung der WestLB geltend zu machen, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
GFG 2013 und 2. Modellrechnung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in der kommenden Woche wird der Landtag den Haushalt und das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 in 1. Lesung… weiterlesen
DS 16/1628 Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Das Modell der kommunalen Sparkassen hat sich bewährt und ist in der Finanzkrise bestätigt worden. Die Sparkassen haben… weiterlesen