Liebe Freundinnen und Freunde, in der kommenden Woche wird der Landtag den Haushalt und das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 in 1. Lesung… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
DS 16/1628 Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Das Modell der kommunalen Sparkassen hat sich bewährt und ist in der Finanzkrise bestätigt worden. Die Sparkassen haben… weiterlesen
Mario Krüger: „Es ist zum es zum jetzigen Zeitpunkt völlig verfrüht ist, die Informationen einzufordern“
FDP-Antrag zu NKF-Gesamtabschluss
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Herr Abruszat, Ihr Vorgehen ärgert mich, ehrlich gesagt. Wir haben in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist konsistente Politik: konsequent für Kommunen und Länder, für bessere Bildung, für Kita-Ausbau, für eine ökologische Wende in Nordrhein-Westfalen.“
Haushalt 2012
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal vorweg – weil die CDU es offensichtlich bis jetzt… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich möchte Transparenz darüber haben, wie sich die Parteien finanzieren“
HH 2012 Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Fraktionsvorsitzende hat mich aufgefordert, zum Tagesordnungspunkt zu reden. Das werde… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Es geht um nachhaltige Raumentwicklung, die die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche mit den ökologischen Funktionen in Einklang bringt“
HH 2012 Landesplanung
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ja… weiterlesen
Oliver Keymis: „Das Land ist medienpolitisch gut aufgestellt“
HH 2012 Medien
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist eine Haushaltsberatung zur zweiten Lesung des… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir haben einen enormen Fachkräftebedarf in Nordrhein-Westfalen. Das ist eine der großen Herausforderungen für die kleinen und mittelständischen Unternehmen.“
HH 2012 Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir debattieren jetzt den Einzelplan des Wirtschaftsministeriums. Das… weiterlesen
Wibke Brems: „Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird zur Preisstabilität beitragen“
HH 2012 Energie
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Kohle hat Nordrhein-Westfalen zu dem gemacht, was es heute ist. Was ist… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir stellen die Kinder in den Mittelpunkt der Politik, und wollen vom Kind aus denken. Genau das spiegelt sich im Haushalt wider.“
HH 2012 Familie, Kinder und Jugend
Andrea Asch (GRÜNE): Meine Damen und Herren! Liebe Besucherinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gilt noch immer das leicht abgewandelte… weiterlesen