Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das neue Übergangsmanagement Schule/Beruf, die Fachkräfteinitiative, die aktive… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Jutta Velte: „Es gibt mehr Geld für die kommunale Integrationsarbeit“
HH 2013 Integration
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich komme hier immer… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wir tun gut daran, in die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und in die Weiterentwicklung der Hilfen gegen Armut zu investieren“
HH 2013 Soziales
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst vor wenigen Wochen haben… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Eine qualifizierte Täterarbeit ist der beste Opferschutz für die Zukunft“
HH 2013 Justiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Wedel, Herr Wedel, was war das denn für viel heiße Luft um nichts? Machen Sie sich… weiterlesen
Josefine Paul: „Emanzipation ist ein zentraler Bestandteil sozialer Gerechtigkeit“
HH 2013 Emanzipation
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen. Frau Schneider, das war ein ganz bemerkenswerter Blindflug durch die Frauen-… weiterlesen
Europa und Nordrhein-Westfalen brauchen einen stärkeren EU-Haushalt
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Am 7./8. Februar 2013 haben sich die Staats- und Regierungschefs auf die Grundzüge für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)… weiterlesen
Engstfeld: Geplanter EU-Haushalt gefährdet erfolgreichen Strukturwandel in NRW
Kürzung von Strukturhilfe-Mitteln
Zu den Plänen der Europäischen Union, die Strukturhilfe-Mittel für Nordrhein-Westfalen um rund 30 Prozent zu kürzen, erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Finanzbeziehungen nach der Bundestagswahl regeln
Länderfinanzausgleich
Zur beschlossenen Klage der Länder Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Mehrdad Mostofizadeh: „Was uns wirklich unterscheidet, dass ist der Ansatzpunkt der Solidarität oder der fehlenden Solidarität“
Antrag der CDU-Fraktion zur Reform des Länderfinanzausgleichs
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Jung, Sie und Ihre Fraktion haben einen Antrag vorgelegt,… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir haben ein großes Interesse daran, dass aufgeklärt wird“
Antrag der CDU-Fraktion zum Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofes
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Meine Vorrednerin Frau Philipp führte gerade aus, dass der Antrag inhaltsleer… weiterlesen