Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Jung, Sie und Ihre Fraktion haben einen Antrag vorgelegt,… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Mario Krüger: „Wir haben ein großes Interesse daran, dass aufgeklärt wird“
Antrag der CDU-Fraktion zum Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofes
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Meine Vorrednerin Frau Philipp führte gerade aus, dass der Antrag inhaltsleer… weiterlesen
Mostofizadeh: Wenig realistische Substanz von Herrn Laumann
Sparvorschlöge der CDU
Zu den Kürzungsvorschlägen von Karl-Josef Laumann für den Landeshaushalt erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Landeshaushalt 2013
Kommunalinfo
Rot-Grün stellt sich der Verantwortung für künftige Generationen Rot –Grün hat Wort gehalten und den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2013 zum… weiterlesen
Reiner Priggen: „Der Haushalt ist ehrlich.“
Landeshaushalt 2013 - Erste Lesung
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist immer ein Vergnügen,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollten den Kurs von Schwarz-Gelb beenden und den Kommunen mit dem Stärkungspakt helfen.“
Landeshaushalt 2013 - Erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lindner hat gerade den Raum verlassen. Ich möchte ihm zu… weiterlesen
Mario Krüger: „Wie waren gut beraten, die Anerkennung der Soziallasten im Gemeindefinanzierungsgesetz einzubauen.“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2013
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ich möchte gerne an das anknüpfen, was Herr Witzel vorhin formuliert… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Zukünftig kommen Aufgaben hinzu…“
Gesetzentwurf zum Wasserentnahmeentgelt
Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns erneut mit der Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes. Dazu… weiterlesen
Mostofizadeh: Rot-Grün stellt sich der Verantwortung für künftige Generationen
Landeshaushalt 2013
Zur Einbringung des Haushalts 2013 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Mostofizadeh: FDP schadet dem Land mit falschen Darstellungen zur WestLB-Abwicklung
Abwicklung der WestLB
Zu den Vorwürfen der FDP, die rot-grüne Landesregierung schöpfe nicht alle Rechtsmittel aus, um Schadenersatzforderungen bei der Abwicklung der WestLB geltend zu machen, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: