Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer schwierig, einen Einstieg zu finden, wenn man nicht… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Reiner Priggen: „Unser Anliegen war es eine Lösung zu finden, die aus unserer Sicht sozialverträglich ist.“
Unterrichtung der Landesregierung zum Landesverfassungsgerichtsurteil zur Beamtenbesoldung
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lassen Sie mich als Erstes etwas sagen, was der Finanzminister… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die CDU- und FDP-Opposition macht sich einen schlanken Fuß, wie Sie es immer macht.“
Unterrichtung der Landesregierung zum Landesverfassungsgerichtsurteil zur Beamtenbesoldung
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP-Fraktion hat ja mit Herrn Dr. Wolf, der jetzt… weiterlesen
Urteil des Verfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wie ihr wisst, hat der Verfassungsgerichtshof NRW gestern dem Antrag der Oppositionsparteien stattgegeben und das „Gesetz… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen in Ausnahmefällen gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern sozialer Belange Grundstücke veräußern, die sonst diesen Gesellschaften nicht zufallen könnten.“
Antrag der CDU zu Veräußerung von Grundstücken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das im Ausschuss jetzt, glaube ich, dreimal diskutiert. Das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Schwerpunkte liegen eindeutig in der Verbesserung des Bildungssystems, der Förderung der Kommunen und der Sicherung der Zukunftsaufgaben dieses Landes.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zur Einhaltung der Schuldenbremse
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie wissen, bin ich durchaus ein Freund von Zwischenrufen. Deswegen… weiterlesen
Beer: BAföG-Finanzierung kann nur ein erster Schritt sein
Zur Verständigung der Großen Koalition über die künftige Finanzierung der Bildung erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Mario Krüger: „Ist es denn richtig, wenn von der Bundesebene im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teil-habegesetz beziehungsweise Schulsozialarbeit Gelder zurückgefordert werden?“
Antrag der CDU zum Stärkungspakt
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Präsident! Michael Hübner, du hast mit den Worten… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie treten mit Ihrem Verhalten die Interessen Nordrhein-Westfalens mit Füßen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zum Ausscheiden des Portigon-Chefs
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal kommt man sich vor wie in „Täglich grüßt das Murmeltier“…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Natürlich kann man das gegenfinanzieren, natürlich kann man den Spitzensteuersatz anheben. Aber das muss man dann auch dazusagen.“
Antrag der FDP zum Abbau der kalten Progression
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Dr. Optendrenk, vielleicht gucken Sie öfter mal Nachrichten, damit… weiterlesen