Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lürbke, ich bin froh, dass Sie zumindest ein paar Punkte… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Hans Christian Markert: „Hier geht es auch um die Wertschätzung der Menschen, die sich für den Klimaerhalt einsetzen“
Landeshaushalt 2015: Umweltschutz
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Höne, während wir hier debattieren, findet in Lima erneut… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Hier geht es auch um die Wertschätzung der Menschen, die sich für den Klimaerhalt einsetzen“
Landeshaushalt 2015: Umweltschutz
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Höne, während wir hier debattieren, findet in Lima erneut… weiterlesen
Der Landtag Nordrhein-Westfalen fordert eine Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Sachverhalt Am 21. Oktober 2014 legte die EU-Kommission den delegierten Rechtsakt zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU über die Beiträge… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wichtigster Vorschlag in diesem Konzept zur strukturellen Konsolidierung ist die Umsetzung des Schweizer Steuerabkommens“
Nachtragshaushalt 2014
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Optendrenk hat gesagt: Entscheidend ist auf’m Platz. – Dann… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir sind der Auffassung, dass es nicht richtig ist, bei Lehrerinnen und Lehrern Stellen zu kürzen“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2014
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe jetzt aufmerksam dem Kollegen Dr. Optendrenk zugehört. Ich habe… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dass Gewerkschafter wie auch die Landesregierung hart um den Kompromiss gerungen haben, ist Fakt.“
Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Lohn hat jetzt gut zehn Minuten Herummäkelei an dem… weiterlesen
Reiner Priggen: „Das ist nicht schön, aber das muss sein.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNE zur Erhöhung der Grunderwerbssteuer
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Fraktionen von SPD und Grünen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wenn Sie ein Sanierungskonzept verlangen, kommen wir um einen harten Konsolidierungskurs nicht herum.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Erhöhung der Grunderwerbssteuer
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für Herrn Droste ist also das Höchste, was ein Mensch… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbssteuer
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
A Problem Um die in Art. 109 i.V.m. 143d GG verankerte Schuldenbremse umsetzen zu können, verfolgt das Land bei der… weiterlesen