Heute war der große Schlagabtausch der Fraktionsvorsitzenden zum Landeshaushalt. Reiner Priggen nahm die Opposition kräftig ins Gebet und mahnte zur konstruktiven Zusammenarbeit für die Zukunft NRWs.
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist richtig, dass wir nicht mehr nach Himmelsrichtungen, sondern nach Bedarf fördern und das auch strukturell im Länderfinanzausgleich berücksichtigen.“
Antrag der FDP zum Soli
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich feststellen: Ich habe in der Tat mit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist richtig, dass wir nicht mehr nach Himmelsrichtungen, sondern nach Bedarf fördern und das auch strukturell im Länderfinanzausgleich berücksichtigen.“
Antrag der FDP zum Soli
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich feststellen: Ich habe in der Tat mit… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir werden die patientenorientierte Gesundheitspolitik weiter ausbauen“
Landeshaushalt 2015: Gesundheit
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wenn jetzt jemand der Debatte… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir werden die patientenorientierte Gesundheitspolitik weiter ausbauen“
Landeshaushalt 2015: Gesundheit
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wenn jetzt jemand der Debatte… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Unsere Justiz ist trotz starker Belastung leistungsfähig“
Landeshaushalt 2015: Justiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Wedel, es ist immer wieder eine Herausforderung, und manchmal… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Unsere Justiz ist trotz starker Belastung leistungsfähig“
Landeshaushalt 2015: Justiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Wedel, es ist immer wieder eine Herausforderung, und manchmal… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Machen Sie nicht morgens den Sparkommissar, und haben abends die Spendierhosen an“
Gesetzentwurf der CDU zur Finanzplanung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Optendrenk hat sehr weit für seine Weihnachtsrede ausgeholt und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Machen Sie nicht morgens den Sparkommissar, und haben abends die Spendierhosen an“
Gesetzentwurf der CDU zur Finanzplanung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Optendrenk hat sehr weit für seine Weihnachtsrede ausgeholt und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist nicht einzusehen, warum die KfW freigestellt wird und die NRW.BANK nicht“
Gemeinsamer Antrag zur Gleichstellung der Förderbanken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Kämmerling hat den Sachverhalt dargestellt. Zunächst einmal herzlichen Dank… weiterlesen