Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen! Meine Herren! Herr Präsident! Lassen Sie mich erst einmal auf das eingehen, was gerade von… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Beamtenbesoldung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, Wie ihr wisst, hatte der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof mit Urteil vom 1.Juli 2014 das Beamtenbesoldungsgesetz für verfassungswidrig… weiterlesen
Erläuterungen zu kommunalen Haushaltsplanungen für 2015
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 (GFG 2015) werden die Kommunen die Rekordsumme von 9,6 Milliarden Euro im… weiterlesen
Reiner Priggen: „Wir werden Hilfe leisten. Die Erwartung, dass wir das alles ersetzen würden, ist aber unrealistisch.“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Auswirkungen des Unwetters vom 9.6.14
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Orth, ich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich habe hohen Respekt vor der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen.“
Antrag der CDU zur Finanzverwaltung NRW
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer schwierig, einen Einstieg zu finden, wenn man nicht… weiterlesen
Reiner Priggen: „Unser Anliegen war es eine Lösung zu finden, die aus unserer Sicht sozialverträglich ist.“
Unterrichtung der Landesregierung zum Landesverfassungsgerichtsurteil zur Beamtenbesoldung
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lassen Sie mich als Erstes etwas sagen, was der Finanzminister… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die CDU- und FDP-Opposition macht sich einen schlanken Fuß, wie Sie es immer macht.“
Unterrichtung der Landesregierung zum Landesverfassungsgerichtsurteil zur Beamtenbesoldung
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP-Fraktion hat ja mit Herrn Dr. Wolf, der jetzt… weiterlesen
Urteil des Verfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wie ihr wisst, hat der Verfassungsgerichtshof NRW gestern dem Antrag der Oppositionsparteien stattgegeben und das „Gesetz… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen in Ausnahmefällen gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern sozialer Belange Grundstücke veräußern, die sonst diesen Gesellschaften nicht zufallen könnten.“
Antrag der CDU zu Veräußerung von Grundstücken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das im Ausschuss jetzt, glaube ich, dreimal diskutiert. Das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Schwerpunkte liegen eindeutig in der Verbesserung des Bildungssystems, der Förderung der Kommunen und der Sicherung der Zukunftsaufgaben dieses Landes.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zur Einhaltung der Schuldenbremse
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie wissen, bin ich durchaus ein Freund von Zwischenrufen. Deswegen… weiterlesen