Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Optendrenk hat sehr weit für seine Weihnachtsrede ausgeholt und… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „Machen Sie nicht morgens den Sparkommissar, und haben abends die Spendierhosen an“
Gesetzentwurf der CDU zur Finanzplanung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Optendrenk hat sehr weit für seine Weihnachtsrede ausgeholt und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist nicht einzusehen, warum die KfW freigestellt wird und die NRW.BANK nicht“
Gemeinsamer Antrag zur Gleichstellung der Förderbanken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Kämmerling hat den Sachverhalt dargestellt. Zunächst einmal herzlichen Dank… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist nicht einzusehen, warum die KfW freigestellt wird und die NRW.BANK nicht“
Gemeinsamer Antrag zur Gleichstellung der Förderbanken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Kämmerling hat den Sachverhalt dargestellt. Zunächst einmal herzlichen Dank… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Absenkung der Neuverschuldung um eine Milliarde Euro vorschlägt“
Landeshaushalt 2015: Finanzverwaltung und Finanzministerium
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stichwort „Fetisch“: Ich kann mir gut vorstellen, dass Herr Witzel einen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Absenkung der Neuverschuldung um eine Milliarde Euro vorschlägt“
Landeshaushalt 2015: Finanzverwaltung und Finanzministerium
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stichwort „Fetisch“: Ich kann mir gut vorstellen, dass Herr Witzel einen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Als die CDU Nordrhein-Westfalen regiert hat, haben die Kommunen keinen Anteil an der Grunderwerbsteuer bekommen“
Landeshaushalt 2015: Staatskanzlei und Ministerpräsidentin
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu den Inhalten des Landesentwicklungsplans wird gleich mein Kollege Herr Goldmann… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Als die CDU Nordrhein-Westfalen regiert hat, haben die Kommunen keinen Anteil an der Grunderwerbsteuer bekommen“
Landeshaushalt 2015: Staatskanzlei und Ministerpräsidentin
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu den Inhalten des Landesentwicklungsplans wird gleich mein Kollege Herr Goldmann… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Noch nie in der Geschichte der Landesplanung hat eine Landesregierung einen so breit angelegten Beteiligungsprozess gestaltet…“
Landeshaushalt 2015: Landesplanung, Europa, Eine-Welt
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die grundsätzlichen Ausführungen… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Noch nie in der Geschichte der Landesplanung hat eine Landesregierung einen so breit angelegten Beteiligungsprozess gestaltet…“
Landeshaushalt 2015: Landesplanung, Europa, Eine-Welt
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die grundsätzlichen Ausführungen… weiterlesen