Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man merkt, wie mühsam die Opposition nach Punkten sucht, bei denen… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Martin-Sebastian Abel: „Unsere Anstrengungen zur Entlastung der Kommunen sind auch für die Kultur eine wichtige Entlastung.“
Landeshaushalt 2015: Kultur
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kulturhaushalt bleibt konstant. In der Fachsprache heißt das,… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Unsere Anstrengungen zur Entlastung der Kommunen sind auch für die Kultur eine wichtige Entlastung.“
Landeshaushalt 2015: Kultur
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kulturhaushalt bleibt konstant. In der Fachsprache heißt das,… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir haben die Planungssicherheit mit dem Landessportbund im Pakt für den Sport hergestellt“
Landeshaushalt 2015: Sport
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lürbke, ich bin froh, dass Sie zumindest ein paar Punkte… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir haben die Planungssicherheit mit dem Landessportbund im Pakt für den Sport hergestellt“
Landeshaushalt 2015: Sport
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lürbke, ich bin froh, dass Sie zumindest ein paar Punkte… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Hier geht es auch um die Wertschätzung der Menschen, die sich für den Klimaerhalt einsetzen“
Landeshaushalt 2015: Umweltschutz
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Höne, während wir hier debattieren, findet in Lima erneut… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Hier geht es auch um die Wertschätzung der Menschen, die sich für den Klimaerhalt einsetzen“
Landeshaushalt 2015: Umweltschutz
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Höne, während wir hier debattieren, findet in Lima erneut… weiterlesen
Der Landtag Nordrhein-Westfalen fordert eine Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Sachverhalt Am 21. Oktober 2014 legte die EU-Kommission den delegierten Rechtsakt zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU über die Beiträge… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wichtigster Vorschlag in diesem Konzept zur strukturellen Konsolidierung ist die Umsetzung des Schweizer Steuerabkommens“
Nachtragshaushalt 2014
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Optendrenk hat gesagt: Entscheidend ist auf’m Platz. – Dann… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir sind der Auffassung, dass es nicht richtig ist, bei Lehrerinnen und Lehrern Stellen zu kürzen“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2014
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe jetzt aufmerksam dem Kollegen Dr. Optendrenk zugehört. Ich habe… weiterlesen