###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei einem der nächsten Tagesordnungspunkte, die heute auf der Tagesordnung… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Martin-Sebastian Abel: „Diese Schattenkonstrukte scheuen das Licht wie Graf Dracula das Sonnenbad“
Unterrichtung der Landesregierung zu den sog. "Panama-Papers"
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Nachrichten der letzten Wochen haben uns wieder daran erinnert,… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Uns geht es darum, diesen Opfern dann auch bestmöglich zu helfen“
Nachtragshaushalt 2016
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe eben in der Debatte manchmal gedacht: Boah, wärst… weiterlesen
Rechtslücken schließen und Transparenz schaffen – notwendige Konsequenzen aus den Panama Papers ziehen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Der internationale Skandal um die Panama Papers macht das Ausmaß deutlich, mit dem zweifelhafte Geldflüße bis dato verschleiert… weiterlesen
Abel/Zimkeit: „Panama Papers“ werden Thema im Landtag
Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben für die kommende Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 14. April 2016 einen Bericht der Landesregierung zum Thema „Panama Papers“ beantragt.
Krüger/Dahm: „Stärkungspakt Stadtfinanzen sorgt für nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzen“
Im Kommunalpolitischen Ausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags fand heute eine Anhörung über die bisher im Rahmen des „Stärkungspakts Stadtfinanzen“ erzielten Fortschritte bei der Sanierung der kommunalen Haushalte statt. Das Stärkungspaktgesetz wurde Ende 2011 von der rot-grünen Koalition beschlossen. Für insgesamt 61 überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen stehen hierdurch Konsolidierungshilfen in einem Gesamtumfang von 5,76 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Gegenzug müssen die betroffenen Städte und Gemeinden aber einen klaren Sanierungskurs im Hinblick auf ihre kommunalen Haushalte einschlagen. Dazu erklären die kommunalpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN, Christian Dahm und Mario Krüger:
Mario Krüger: „Das ist nicht das Ende der Fahnenstange, sondern wir werden im Rahmen von Nachträgen noch weiter aufstocken“
Antrag der CDU zu Grund- und Gewerbesteuererhöhungen
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will nicht ganz so höflich sein. Wo ist… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Verunsicherung darf nicht zu einer Vertrauenskrise führen“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als wir vor knapp sechs Wochen hier im Landtag über… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir haben nun einmal die Situation, dass sich die Länder einig sind, der Bund diesem Kompromiss aber noch nicht beigetreten ist“
Antrag der FDP zur Reform der Bund-Länder Finanzbeziehungen
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Witzel und Herr Dr. Optendrenk, eines würde ich schon… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir sehen also genügend Gründe, sich dieses Beihilfeverfahren einmal genauer anzusehen“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Beihilfe
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im Kern geht es uns um die Frage: Wie kann… weiterlesen