Rot-Grün stellt die Weichen für 2016. Von den heute vorgestellten Änderungsanträgen für den Landeshaushalt profitieren vor allem Kinder in Kitas und in der offenen Ganztagsbetreuung. Durch weitere Investitionen in Infrastruktur und Hochschulkooperationen sorgen die Regierungsfraktionen für ein zukunftsfähiges NRW. Das Land stärkt außerdem den Verfassungsschutz im Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus und unterstützt die Kommunen bei der Versorgung geflüchteter Menschen.
Thema Haushalt & Finanzen
Weitere haushaltspolitische Schwerpunkte von Rot-Grün
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in der kommenden Woche wird der Haushalt für das nächste Jahr verabschiedet. Wir bringen mit der… weiterlesen
Frauen und der Haushalt 2016
Kommunalinfo
Liebe Leserinnen und Leser, wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Ich möchte die Gelegenheit zum Jahresende nutzen, um Sie… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Nur wer Solidarität zeigt, kann im bundesstaatlichen Finanzausgleich überhaupt erfolgreich sein“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eben hat hier der Bundesvorsitzende der FDP gesprochen. Also, wie… weiterlesen
Andrea Asch: „Insgesamt bedeutet das eine Stärkung der entwicklungspolitischen Zivilgesellschaft“
Landeshaushalt 2016 - Eine-Welt
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben in diesen Tagen, dass die Welt immer enger… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir haben noch einmal 1 Million Euro auf die Finanzie-rung der Frauenhäuser draufgepackt“
Landeshaushalt 2016 - Frauen
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Schneider, das war jetzt wieder etwas aus der Kategorie… weiterlesen
Finanzielle Unterstützung für Inklusion im Sport
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in vielen Vereinen in NRW treiben Menschen mit und ohne Behinderung bereits seit vielen Jahren gemeinsam… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Noch nie wurde in diesem Land so viel Geld für Bildung – von der Kita bis zur Hochschule – ausgegeben“
Grundsatzdebatte über den Landeshaushalt 2016
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es sind in der Tat Haushaltsberatungen in bewegten Zeiten. Die… weiterlesen
Norwich Rüße: „Im Rahmen dessen, was möglich ist, ist dieser Haushalt geradezu optimal für den ländlichen Raum“
Landeshaushalt 2015 - Landwirtschaft und Naturschutz
###NEWS_VIDEO_1### Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte einige Befürchtungen, was da jetzt vonseiten der Opposition… weiterlesen
Wibke Brems: „Der Klimaschutz nimmt natürlich auch im Haushalt des Umweltministeriums einen bedeutenden Teil ein“
Landeshaushalt 2016 - Energie und Klimaschutz
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Ehrlich gesagt, liebe Damen und Herren, das riecht doch schon nach Wasser, auch wenn das gerade… weiterlesen