Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Optendrenk, wenn Sie jetzt wirklich den Ankauf einer Steuer-CD,… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Rot-Grün gibt Steuermehreinnahmen weiter – 10,38 Milliarden Euro im GFG 2016 veranschlagt!
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten im nächsten Jahr mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) über 10,38 Milliarden Euro… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Das heißt zum Beispiel für den Polizeibereich, dass bereits im November neue Anwärter angestellt werden“
3. Nachtragshaushalt
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch ich möchte mit einem ausdrücklichen Dank an die Oppositionsfraktionen… weiterlesen
Mario Krüger: „Es geht darum, dass wir die Investitionstätigkeit im kommunalen Raum ankurbeln wollen“
Gesetzentwurf zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Es sind immerhin noch vier, fünf… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Es gilt nach wie vor: Wir werden bunter, wir werden älter, wir werden weniger.“
Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte"
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es lohnt sich wirklich, diesen Bericht, den Sie… weiterlesen
Jutta Velte: „Es geht im Rahmen der Daseinsvorsorge auch darum, die Bürgerinnen und Bürger an Industrie 4.0 teilhaben zu lassen.“
Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte"
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Da ich nicht mehr viel Zeit habe,… weiterlesen
Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte legt Abschlussbericht vor
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche wurde der Bericht der Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „600 Millionen zusätzlich für die Flüchtlingsunterstützung, 2.625 zusätzliche Lehrerinnen- und Lehrerstellen, 400 Beamtinnen und Beamte für die Registrierung, 250 Polizistinnen und Polizisten sowie eine klare Entlastung der Kommunen.“
Landeshaushalt 2016
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss sich nach der Rede von Herrn Lindner schon… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Nettoneuverschuldung wurde in den letzten Jahren gesenkt, und für jeden investierten Euro müssen wir viel weniger an Krediten aufnehmen.“
Landeshaushalt 2016
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Lindner, einen Wackelpudding an die Wand zu nageln ist… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir reden von mehr als 20 Milliarden Euro, die den Kommunen direkt oder indirekt über den Landeshaushalt zur Verfügung gestellt werden.“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2016
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Liebe Zuhörer und Zuhörerinnen! – Wo ist er? Ach, da… weiterlesen