Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz Rekordsteuereinnahmen, trotz boomender Konjunktur und trotz niedriger Zinsen legen Sie… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Monika Düker:
Gesetz der Landesregierung zum Nachtragshaushalt
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE):
Mostofizadeh: Schwarz-Gelbe Krankenhausfinanzierung bringt finanzschwache Kommunen in Bedrängnis
Pressemitteilung
Zur Debatte um die zukünftige Krankenhausfinanzierung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Warum verschweigt die Landesregierung offensichtlich wider besseren Wissens die Einnahmeverluste, die mit der geplanten Einführung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer verbunden wären?
Kleine Anfrage von Monika Düker
Der Koalitionsvertrag der Schwarz-Gelben Landesregierung sieht vor, eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer in Höhe von 250.000… weiterlesen
Monika Düker: „Das ist das Gegenteil von seriöser Politik“
Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2017
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, so vollmundig Sie in der Opposition, Herr Witzel,… weiterlesen
Monika Düker: „Da hilft nur, Licht ins Dunkel zu bringen“
Antrag der SPD gegen Steuerbetrug
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat einen Antrag mit einer Zielsetzung… weiterlesen
Monika Düker:
Antrag der SPD zu Steuerentlastungen
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD stellt mit diesem Antrag im… weiterlesen
Monika Düker: „Warum soll Kapital anders besteuert werden als die anderen Einkünfte?“
Antrag der SPD zu Steuerentlastungen
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD stellt mit diesem Antrag im… weiterlesen
Mostofizadeh: Erhöhung der Investitions- und Schulpauschale bedeutet keinen Cent mehr für die kommunale Familie
Pressemitteilung
Zu den Ankündigungen der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Kommunalpolitik der GRÜNEN Fraktion:
Düker: Schwarz-gelbe Haushaltspolitik scheitert an ihren eigenen Ansprüchen
Pressemitteilung
Zur heutigen Vorstellung des schwarz-gelben Nachtragshaushalts 2017 erklärt die Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Monika Düker: