###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Biesenbach, Sie erwarten wahrscheinlich… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Verena Schäffer: „Sie gaukeln den Bürgerinnen und Bürger eine Sicherheit vor, die Sie letztendlich nicht einlösen können“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Inneres
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Haushaltsdebatte ist immer auch eine Generaldebatte. Sie ist… weiterlesen
Arndt Klocke: „Darin ist vieles, das wir unterstützen können“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Kultur
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin! Wir Grüne haben schon im Kultur-… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „So wird das nichts mit weltbester Bildung“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Wissenschaft
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Mit dem vorliegenden Haushalt ist der schwarz-gelben Landesregierung tatsächlich… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Idee, eine Landesstrategie für die Weiterbildung zu entwickeln, findet unsere ausdrückliche Zustimmung“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Weiterbildung
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich zunächst der Kollegin Hammelrath anschließen…. weiterlesen
Monika Düker: „Bei einigen Anträgen hatte ich die Befürchtung, dass Sie tatsächlich das machen würden, was Sie vor der Wahl gesagt haben.“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Staatskanzlei
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor der Debatte habe ich mir einmal die Änderungsanträge… weiterlesen
Johannes Remmel: „Insofern können zumindest unsere Ansätze nicht so falsch gewesen sein“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Europa und Internationales
###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Von dem ersten Haushaltsplan einer neuen Regierung erwartet… weiterlesen
Josefine Paul: „Das hat Rot-Grün erstmals für den Sport gewährleistet, und ich setze darauf, dass Sie an diese Tradition anknüpfen“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Sport
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Nettekoven, mir hat sich gerade die Frage… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir finden es gut, dass es eine Bestands- und Existenzgarantie für viele wichtige Projekte gibt“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Medien
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche heute zum wiederholten Male nach einer Jungfernrede… weiterlesen
Mostofizadeh: Gemeindefinanzierungsgesetz ist ambitionslos und ideenarm
Pressemitteilung
Zur Anhörung der Kommunalen Spitzenverbände zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitscher Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: