###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf den 70. Jahrestag der Gründung dieses Landes ist jetzt… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Martin-Sebastian Abel: „Es ist richtig, dass wir mehr Investitionen in Bildung vornehmen“
Landeshaushalt 2017 - 1. Lesung
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Lindner, wenn Sie das Vorabprotokoll über die erste Runde… weiterlesen
Mario Krüger: „Mehr als 500 Millionen Euro legen wir als Landesgesetzgeber dazu“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 - 1. Lesung
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Präsident! Ich möchte heute anders an die… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir bekennen uns zu dem Recht auf Bildung im Integrationsplan und wir setzen es verlässlich um“
Nachtragshaushalt 2016
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es schon beachtlich, dass sich Herr… weiterlesen
Niemand will die Apple-Milliarden nehmen
Martin-Sebastian Abel zu #AppleTax
Was haben Fiat, Starbucks, Amazon und Apple gemeinsam? Sie sind Weltkonzerne, Trendsetter, Sinnbilder für unsere globalisierte Welt. Und sie zahlen in Deutschland kaum Steuern, nutzen Schlupflöcher im europäischen Steuersystem und profitieren von der Unfähigkeit der Europäischen Staats- und Regierungschef*Innen, gemeinsame Regeln zur Besteuerung von Unternehmen aufzustellen.
Krüger: Kommunales Solidarprinzip verfassungsrechtlich bestätigt
Pressemitteilung
Zur abgewiesenen Verfassungsklage gegen den Kommunal-Soli erklärt Mario Krüger, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Martin-Sebastian Abel: „Das zerstört das Vertrauen der Leute in die Politik und ist eine Missachtung des Gerichts“
Antrag der CDU zur Erbschaftssteuerreform
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die weitreichenden Verschonungen für Betriebsvermögen entsprechen nicht dem Grundsatz einer… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Bremser sitzen oft im Bundesfinanzministerium“
Antrag der Piraten zu Steuervermeidungsstrategien von Konzernen
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück aus dem warmen Griechenland. Ich verkneife mir jetzt die… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Bargeld ist gelebter Datenschutz, weil ich anonym bezahlen kann.“
Antrag der CDU zum Erhalt des Bargeldverkehrs
###NEWS_VIDEO_1### Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Noch einmal vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Herr Kollege Abel das… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir halten Wort gegenüber den Kommunen“
Nachtragshaushalt 2016
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Präsident, ich habe etwas ganz Ungewöhnliches vor. Ich will… weiterlesen