###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am 6. Februar 2017 hat der Unterricht des neuen Schuljahres… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Wer bestellt muss auch bezahlen – Der Bund muss die Kosten für seine Gesetze voll übernehmen!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausgangslage Die rot-grüne Landesregierung hat seit ihrer Amtsübernahme im Jahr 2010 die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen massiv unterstützt und… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Das, was wir hier machen, ist gelebte Steuergerechtigkeit“
Antrag von SPD und GRÜNEN für mehr Steuergerechtigkeit
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Genossinnen und Genossen! Wenn wir uns das… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen für Steuergerechtigkeit! Steuerkriminalität bekämpfen – Steuergerechtigkeit herstellen – gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Steuerhinterziehung und die Nutzung von Steuerschlupflöchern verursachen Mindereinnahmen in Milliardenhöhe bei Bund, Ländern und Kommunen. Außerdem führt eine… weiterlesen
Abel/Zimkeit: Historisches Haushaltsplus ist der Beweis für eine erfolgreiche Arbeit
Pressemitteilung
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bei einer heutigen Pressekonferenz verkündet, dass es erstmals seit 43 Jahren wieder ein Plus im Landeshaushalt… weiterlesen
Landeshaushalt 2017 – Bereich Lehrerbildung
Newsletter
Liebe Freundinnen und Freunde, die Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer für unser Land wurde in den letzten Jahren ständig weiter… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieser Haushalt setzt ein klares Signal für ein solidarisches, weltoffenes Nordrhein-Westfalen, in dem es sich zu leben lohnt“
3. Lesung Landeshaushalt 2017
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was die Redner der Opposition hier heute abgeliefert haben, hat… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir investieren in Menschen, in die Daseinsvorsorge, in die Bildungsstrukturen“
Landeshaushalt 2017 - Gute Schule 2020
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Gebauer, möchten Sie sich wirklich vorhalten lassen,… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Wir bleiben ein starker Partner der Weiterbildung“
Landeshaushalt 2017 - Weiterbildung
Gudrun Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mich hier nur zur Weiterbildung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das sind genau die richtigen Antworten auf die Herausforderung, vor der die Polizei momentan steht“
Landeshaushalt 2017 - Inneres
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lürbke, Sie werfen uns vor, Politik im Hinblick auf die… weiterlesen