Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hatte mir auf meinem Zettel als… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Oliver Keymis: „Auf hoffentlich weiterhin konstruktive Arbeit zum Wohle des Medienlandes NRW“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Medien
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Grünenfraktion hat im Ausschuss dem… weiterlesen
Arndt Klocke: „…damit das, was an Mobilitätswende notwendig ist, in NRW nachhaltig finanziert wird“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Verkehr
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Klaus Voussem, Sie haben mich, ehrlich gesagt, ein bisschen… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wollen eine andere Landwirtschaft“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist der zweite Haushalt dieser neuen Landesregierung,… weiterlesen
Altschuldenfonds
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen und vor allem immensen eigenen Anstrengungen der Städte und Gemeinden sowie der… weiterlesen
Altschuldenfonds – Kommunen bei Entschuldung unterstützen
Trotz guter Konjunktur sind viele NRW-Kommunen insbesondere wegen hoher sozialer Belastungen hoch verschuldet. Um die Verschuldungsspirale zu beenden und die Schulden abzubauen, statt sie nur zu verwalten, kann unseres Erachtens ein Altschuldenfonds helfen. Wir haben daher den ehemaligen Kämmerer der Stadt Bochum, Dr. Manfred Busch, beauftragt, ein Gutachten zu erstellen. Unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, und unser kommunalpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh haben dieses heute gemeinsam mit ihm vorgestellt.
Schwarz-gelber Haushalt ist weit entfernt von einem nachhaltigen Zukunftsprogramm
Landtag Aktuell
Zu wenig Investitionen, zu geringer Schuldenabbau – der schwarz-gelbe Haushaltsentwurf für 2019 hat mit einem nachhaltigen Zukunftsprogramm nichts zu tun. Neben Änderungsvorschlägen fordern wir einen „Zukunftsfonds Infrastruktur“.
Investitionsfonds: Infrastruktursanierung jetzt angehen
Monika Düker zum schwarz-gelben Haushaltsentwurf 2019
Ob wichtige Investitionen oder Schuldenabbau – der schwarz-gelbe Haushaltsentwurf für 2019 ist ambitions- und mutlos. Neben Änderungsvorschlägen für einen nachhaltigeren Haushalt hat unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, heute unsere Idee für einen „Zukunftsfonds Infrastruktur“ vorgestellt.
Mehrdad Mostofizadeh: „Wenn das tatsächlich die Logik ist, muss ich sagen: Achtung, liebe Kommunen, hier droht die nächste Trickserei“
Antrag der SPD-Fraktion zur erhöhten Gewerbesteuerumlage
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Beitrag von Herrn Witzel will ich zu dem Kern… weiterlesen
Monika Düker: „Natürlich sind Zusammenhänge zwischen dieser Gesetzgebung und der verdeckten Parteienfinanzierung durch die Gauselmann-Gruppe aus Sicht der FDP frei erfunden“
Antrag der SPD-Fraktion zur Privatisierung von WestSpiel
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Klenner, Herr Witzel und auch Herr Lienenkämper als Finanzminister… weiterlesen