Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden ja eigentlich über eine eher technische Fragestellung, könnte man… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das werden wir auch mittragen, weil das im System einfach ungerecht ist“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP zum Beihilferecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden ja eigentlich über eine eher technische Fragestellung, könnte man… weiterlesen
Monika Düker: „Die Bank sucht mit maximaler Transparenz richtigerweise den Kontakt zum Parlament und ist ein wichtiger Partner“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zur NRW.Bank
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Begründung zum Gesetzentwurf heißt es –… weiterlesen
Monika Düker: „Da kommt die Arroganz der Macht schon ein gutes Stück zum Ausdruck“
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Landesamts für Finanzen - dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein bisschen enttäuscht. Leider haben die Vertreter der… weiterlesen
Monika Düker. „Die schwarz-gelbe Landesregierung hat keine Antworten auf die entscheidende große Herausforderung der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts“
Entwurf zum Haushaltsgesetz 2019 der Landesregierung - dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Generalaussprache zum Haushalt findet in diesem Jahr… weiterlesen
Monika Düker: „So geht man mit einem Gesetzgebungsverfahren nicht um“
Gesetzentwurf der Landesregierung über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um es für die grüne Fraktion ganz klar zu sagen:… weiterlesen
Monika Düker: „So geht man mit einem Gesetzgebungsverfahren nicht um“
Gesetzentwurf der Landesregierung über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um es für die grüne Fraktion ganz klar zu sagen:… weiterlesen
Monika Düker: „So geht man mit einem Gesetzgebungsverfahren nicht um“
Gesetzentwurf der Landesregierung über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um es für die grüne Fraktion ganz klar zu sagen:… weiterlesen
NRW braucht eine Wende zur nachhaltigen Haushaltspolitik
Landtag Aktuell
Mit dem Haushalt 2019 bleibt sich Schwarz-Gelb treu, denn sie werden ihren eigenen Ansprüchen an eine nachhaltige Finanzpolitik zum wiederholten Mal nicht gerecht. Kaum Schuldenabbau und Investitionen, auch von Vorsorge kann keine Rede sein – und das bei Rekordsteuereinahmen.
Wir schlagen einen Investitionsfonds zur Beseitigung des Sanierungsstaus, sowie einen Altschuldenfonds zur Unterstützung der verschuldeten Kommunen vor.
Dreistes Täuschungsmanöver der Landesregierung bei der Integrationspauschale
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, am Mittwoch wird der Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2019 in dritter Lesung verabschieden. Mit… weiterlesen