Liebe Freundinnen und Freunde, am Mittwoch wird der Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2019 in dritter Lesung verabschieden. Mit… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „So ist es eine ungerechte Umverteilung im Gemeindefinanzierungsgesetz“
Haushaltsplan 2019 - Miisterium für Kommunales /Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gerne an die letzte Bemerkung des Kollegen Hoppe-Biermeyer anknüpfen,… weiterlesen
Arndt Klocke: „All das ist dringend notwendig, weil wir im Land eine akute Wohnungsnot haben“
Haushalt 2019 - Ministerium für Heimat, Bauen und Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin! Im Bereich Bauen und Wohnen kann man aktuell… weiterlesen
Josefine Paul: „Das muss ein dummer Zufall sein, dass die Frauen im öffentlichen Dienst leider nicht mehr oben ankommen“
Haushalt 2019 - Ministerium für Gleichstellung
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es besteht eine gewisse Diskrepanz zwischen den… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie haben null geliefert, was dieses Thema anbetrifft“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Arbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um das, was heute mit Bayer passiert ist, mal von der… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie haben null geliefert, was dieses Thema anbetrifft“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Arbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um das, was heute mit Bayer passiert ist, mal von der… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Sie sich anstrengen, die Schulgebühren abzuschaffen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Oellers, die Fahrgeldmittel sind eine Pflichtaufgabe. Das hervorzuheben ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Sie sich anstrengen, die Schulgebühren abzuschaffen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Oellers, die Fahrgeldmittel sind eine Pflichtaufgabe. Das hervorzuheben ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist viel mehr Geld als vorher, aber keine besondere Leistung dieser Landesregierung“
Haushalt 2019 - Ministerium für Gesundheit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Danke schön, Frau Präsidentin. – Zur Sicherheit habe ich einmal den Haushaltsplan mitgebracht, damit ich dort nachgucken… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist viel mehr Geld als vorher, aber keine besondere Leistung dieser Landesregierung“
Haushalt 2019 - Ministerium für Gesundheit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Danke schön, Frau Präsidentin. – Zur Sicherheit habe ich einmal den Haushaltsplan mitgebracht, damit ich dort nachgucken… weiterlesen